Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Nostalgie"

Wien (OTS) - In der ÖVP gibt es nicht wenige, die schon jetzt
Josef Pröll nachtrauern, und etliche SPÖler erklären, es sei
eigentlich schade, dass sich Alfred Gusenbauer so wenig um die Partei
gekümmert habe, dass sie ihn dann fallen ließ. Normalerweise dauert
es nach Politiker-Rücktritten länger, bis sich so etwas wie Nostalgie
breitmacht. Nun, auch dabei wird die Wahrnehmung kurzfristiger. Was
Pröll und Gusenbauer vereint, ist die politische Idee. Beide stellten
für ihre Parteien Grundsatzfragen, manche beantworteten sie. Beiden
geht es jetzt deutlich besser, was man von ihren Parteien nicht
behaupten kann.

Nehmen wir das Beispiel Schuldenbremse. Es wurde als Schlagwort
geboren, und ein Schlagwort ist es geblieben. Statt gemeinsam die
großen Ausgabenblöcke dieser Republik auf ihre Effizienz und
Daseinsberechtigung zu untersuchen, werden öffentlich wieder nur
rituelle Tänze aufgeführt. Die Volkspartei will bei den ÖBB sparen -
so eine Überraschung. Die SPÖ zieht die Karte Landwirtschaft - auch
nicht gerade brandneu. Derzeit wird ventiliert, ob die Schuldenbremse
in den Verfassungsrang soll oder nicht.

Wen interessiert das? Die vermutlich grässliche Wahrheit hinter den
formalen Debatten lautet: Das derzeitige politische Personal flüchtet
in solche Diskussionen, weil es nicht weiß, was es tun soll. Das wäre
an sich nicht so schlimm, das weiß kaum jemand.
Ein Fortschritt wäre hingegen, den Bürgern zu erklären, warum die
schlimmste Krise, die es jemals gab, hier im Land weitgehend
unsichtbar ist. Rekordbeschäftigung und sprudelnde Einnahmen - das
hört sich nicht nach Abgrund an. Den Bürgern muss klargemacht werden,
dass die Schuldenmacherei wie ein Knoblauch-Ring den Krisen-Vampir
fernhielt.

Und dass dies kein zweites Mal möglich ist. Sodann kommt die
Schuldenbremse ins Spiel.

All dies setzt Politiker voraus, die erstens in der Sache firm sind
und sich zweitens trauen, Entscheidungen zu treffen, für die es
historisch kein Vorbild gibt. Dass Österreich in europäischen Fragen
sklavisch an Deutschland hängt, ist genauso zu hinterfragen wie -
innenpolitisch - die Organisation der Republik. Die jetzige Situation
braucht Politiker, die keine Tabus und "Sachzwänge" kennen. Und da es
an solchen mangelt, werden Pröll und Gusenbauer nostalgisch verklärt.
Schön für die beiden, schlecht für die restlichen Bewohner des
Landes...

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