Staatssekretär Kurz: OECD-Bericht bringt neuen Schub für unsere Forderungen

Deutsche Sprache zentral; Kurz setzt auf AMS-Migrantenindex und Sprachförderung; lobt Zusammenarbeit mit Minister Hundstorfer

Wien (OTS) - Der heute präsentierte OECD-Bericht über die Situation von Migranten am Arbeitsmarkt bestätigt die Forderungen des Maßnahmenkatalogs des unabhängigen Expertenrats im Staatssekretariat für Integration. "Für unsere Vorhaben bringt dieser Bericht neuen Schub", betont Staatssekretär Sebastian Kurz, dem eine Teilnahme an der Pressekonferenz durch die Anwesenheit im Innenausschuss des Parlaments nicht möglich ist. Die Empfehlungen des Berichts sind mehr Deutschkurse für Kinder und Erwachsene, Sprachstandfeststellungen, bessere Integration am Arbeitsmarkt sowie bessere Berufsanerkennung. Das deckt sich mit den Empfehlungen des Expertenrats. Kurz setzt dabei unter anderem auf den vor wenigen Tagen im Ministerrat beschlossenen Migrantenindex beim AMS sowie auf die Sprachförderung. "Integration funktioniert durch Leistung. Die Grundvoraussetzungen, um diese Leistung überhaupt erbringen zu können, sind die Kenntnis unserer deutschen Sprache sowie die Teilnahme am Arbeitsmarkt. Darauf liegt unser Fokus", so Kurz.

AMS-Migrantenindex ab 1. Jänner 2012

Der von der OECD empfohlene Aufbau einer Struktur zur Koordination von Integrationspolitik sei mit der Schaffung des Staatssekretariats für Integration bereits erfolgt. Das Staatssekretariat sieht sich in der Querschnittsmaterie als treibende Kraft und Impulsgeber. Seither werden 20 Punkte des Maßnahmenkatalogs des unabhängigen Expertenrats umgesetzt. Darunter auch der AMS-Migrantenindex. Bislang ist im AMS nicht erfasst, wer Migrationshintergrund hat und wer nicht. Gezielte Maßnahmen für Migranten seien daher bisher nur schwer umsetzbar gewesen. Durch ein neues Gesetz, das von Sozialminister Hundstorfer vorgelegt wurde, wird es ab 2012 möglich sein, den Migrationshintergrund zu erfassen und darauf gezielte Maßnahmen abzustellen. Im Zusammenhang mit einer gezielteren Betreuung steht auch das Thema Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen, einer weiteren Initiative von Kurz. Der Staatssekretär lobt in diesem Zusammenhang die Kooperation mit Sozialminister Hundstorfer ausdrücklich.

Fokus auf Deutsch

Bestätigt wird durch den OECD-Bericht auch der umfassende Fokus des Staatssekretariats auf die deutsche Sprache. So bilden Deutsch, Arbeitsmarkt und Jugend die Schwerpunkte der neu aufgesetzten Fördermittelvergabe im Staatssekretariat. Für Deutschprojekte werden 2,1 Mio. aufgewendet, für Projekte zur Integration am Arbeitsmarkt 1,4 Mio. und für Projekte im Bereich Kinder und Jugend 2,3 Mio. Euro. Darüber hinaus bildet die deutsche Sprache die Grundlage der meisten Projekte des Staatssekretariats wie etwa die sprachliche Frühförderung im Kindergarten mit 5 Mio. Euro oder der bundesweite Ausbau der Caritas-Lerncafes. Zudem sieht sich Kurz bestätigt in seiner Forderung nach einer verpflichtenden Deutschförderung für Kinder mit mangelnden Sprachkenntnissen, was durch Sprachstanderhebungen, wie im OECD-Bericht empfohlen, erreicht werden kann. Außerdem sieht sich Kurz bestätigt, Diskriminierung, wo es sie gibt, zu bekämpfen, wie das etwa durch die Aufhebung des Migrantenverbots bei der Feuerwehr umgesetzt werden konnte.

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