Grüne Wien/Maresch zu Feinstaub: Wien ist auf dem richtigen Weg - Umweltzone nächster Schritt

Wien (OTS) - "Im letzten Jahr wurden wichtige Maßnahmen gegen die Feinstaubbelastung eingeleitet beziehungsweise umgesetzt", betont der Umweltsprecher der Grünen Wien, Rüdiger Maresch, anlässlich der heutigen aktuellen Stunde im Wiener Landtag. "Der Straßenverkehr ist Feinstaub-Produzent Nummer eins in der Stadt. Jegliche Maßnahmen, die auf eine merkbare Reduktion des motorisierten Individualverkehrs abzielen, sind daher auch wirkungsvolle Maßnahmen gegen den Feinstaub", so Maresch. Unter der Grünen Regierungsbeteiligung in Wien wurde die Jahreskarte der Wiener Linien um 84 Euro pro Jahr verbilligt und damit ein wichtiger Anreiz zum Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel geschaffen. Der Radverkehr wird laufend attraktiver gemacht: Bauliche Verbesserungen der Infrastruktur, Ausbau des Radwegenetzes und Einsetzung eines Radverkehrsbeauftragten. Die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und Erhöhung der Parkgebühren für Kurzparker werden ebenfalls zu einer Reduktion des Autoverkehrs führen. Die Ausweitung der Tempo 30 Zonen in Wien leistet einen Beitrag zu geringeren Feinstaubemissionen. Der Ausbau der Solarthermie und der Photovoltaik reduzieren Feinstaub in Bereichen außerhalb des Verkehrs. "Mit diesen Maßnahmen sichern wir Gesundheit und Lebensqualität der WienerInnen", betont Maresch.

In einem weiteren Schritt soll Wien eine Umweltzone bekommen. Im rot-grünen Regierungsübereinkommen ist festgehalten: "Im Verkehrsbereich wird - nach Rücksprache mit der Geschäftsgruppe Verkehr - eine Studie über Umweltzonen erstellt." In dieser Studie soll untersucht werden, welche Möglichkeiten Umweltzonen, die es schon in fast allen EU-Ländern gibt, bieten. In Umweltzonen sind Fahrzeuge mit einem hohen Schadstoffausstoß verboten bzw. dürfen an Tagen mit hoher Luftbelastung nicht fahren. 5 Prozent der PKW und LKW verursachen mehr als 50 Prozent aller KFZ-Emissionen. Durch den Ausschluss von KFZ mit hohen Emissionswerten können die Feinstaubemissionen deutlich gesenkt werden.

Durch die Novelle des IG-Luft im Juli 2010 ist die Einführung von Umweltzonen in Wien möglich. Fahrzeuge bekommen entsprechend ihrer Abgasklasse eine Plakette. Je nach Plakette ist dann die Einfahrt in die Umweltzone erlaubt oder eben nicht. "Umweltminister Berlakovich muss die Plakettenverordnung endlich aus seiner Schublade herausholen, damit die Bundesländer diese auch umsetzen können", so Maresch.

Die Fahrverbote in Umweltzonen müssen nicht permanent gelten, sie können z.B. nur für die stark belasteten Wintermonate gelten oder es kann verschärfte Beschränkungen während Feinstaubepisoden geben. Als nächster Schritt wird die im Regierungsübereinkommen vereinbarte Studie über Umweltzonen erstellt werden. Diese Studie sollte auch schon konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung der Wiener Umweltzone beinhalten. "Dann kann die Umweltzone in Wien schnell in Angriff genommen werden", so Maresch abschließend.

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