Kommentar zu Spanien / Wahlen

Osnabrück (ots) - Quadratur des Kreises

Vom ewigen Verlierer zum Hoffnungsträger Spaniens: Mariano Rajoy hat
einen weiten Weg hinter sich. Zweimal unterlag der Konservative bei
Parlamentswahlen dem Sozialisten José Luis Rodrigo Zapatero, bevor er
jetzt deutlich siegte. Grund zu allzu großem Jubel gibt es für ihn
trotzdem nicht. Denn ihren Sieg verdanken die Konservativen weniger
der eigenen Stärke als der Schwäche der Sozialisten.

Die Regierungspartei bekam die zu erwartende Quittung für eine
miserable Bilanz: Hohe private und staatliche Schulden, eine
stagnierende Wirtschaft, eine desaströse Arbeitslosenquote von 21,5
Prozent und ein schwaches Krisenmanagement, in Spanien war die Zeit
reif für einen Wechsel. Dass Rajoy es besser kann, ist freilich
zunächst nur eine Hoffnung. Einen Vorteil hat er zwar: Die Probleme
sind erkannt, wichtige Reformmaßnahmen bereits auf den Weg gebracht.
Dennoch gleicht seine Aufgabe der Quadratur des Kreises. Denn
einerseits muss er hart sparen, um EU-Vorgaben zu erfüllen.

Andererseits benötigt die Wirtschaft dringend Wachstumsimpulse. Wie
Rajoy beides miteinander verbinden will, ist bislang schleierhaft.
Zudem drängt die Zeit. Denn Spanien musste in der jüngsten Zeit immer
höhere Zinsen für seine Staatsanleihen zahlen. Diesen Trend gilt es
zu stoppen, damit das Land nicht doch noch unter den europäischen
Rettungsschirm schlüpfen muss.

Rückfragehinweis:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

Telefon: 0541/310 207

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