Karlheinz Töchterle: Investitionen in Wissen schaffen Zukunft

Wissenschafts- und Forschungsminister bei Budgetdebatte im Parlament

Wien (OTS/BMWF) - "Investitionen in Wissen schaffen Zukunft", so Wissenschafts- und Forschungsminister Dr. Karlheinz Töchterle. Bei seiner heutigen Rede im Parlament zeigte er sich erfreut über den breiten Konsens im Hohen Haus, wonach Wissenschaft und Forschung zentrale Zukunftsthemen sind. "Darauf lässt sich aufbauen", so Töchterle. Die Stärkung von Wissenschaft und Forschung sei "eine zentrale Herausforderung und Chance für Österreich, das in besonderem Maße auf hohe Qualifikation, Qualität und Wissen setzen muss. Wir alle wissen wie schwierig derzeit unsere Bedingungen sind, gleichzeitig wissen wir auch, dass wir gemeinsam Schwerpunkte setzen wollen und werden. Dies vor allem deshalb, weil diese Investitionen individuelle Perspektiven für viele Menschen schaffen und zugleich wesentlicher Faktor einer erfolgreichen Standortentwicklung sind", betonte der Minister.

Bereits seine beiden Vorgänger hätten "selbstverständlich den Konsolidierungskurs der Bundesregierung mitgetragen, wodurch es im Herbst 2010 zu schmerzlichen Einsparungsmaßnahmen in einigen Bereichen kam", sagte Töchterle weiters. Die Eckpfeiler der österreichischen Wissenschafts- und Forschungslandschaft seien jedoch "durch große Bemühungen aller" von den Konsolidierungsmaßnahmen unberührt geblieben, so der Minister mit Verweis auf die engsten Kernbereiche seines Ressorts (Universitäten, Fachhochschulen, Wissenschaftsfonds FWF, Ludwig Boltzmann Gesellschaft, Österreichische Akademie der Wissenschaften, IST Austria, Studienförderung).

Der heute zur Debatte stehende und von der Bundesregierung eingebrachte Bundesvoranschlagsentwurf für das Jahr 2012 sieht für die Untergliederung 31 "Wissenschaft und Forschung" einen Gesamtausgabenrahmen von rund 3,85 Milliarden Euro vor. Das entspricht einer Erhöhung von rund 66,4 Millionen Euro (1,76 Prozent) im Vergleich zum Bundesvoranschlag 2011. Für die Universitäten ist ein Betrag von rund 2,85 Milliarden Euro veranschlagt, für die Fachhochschulen rund 239,4 Millionen Euro und für den Forschungsblock sind insgesamt Mittel in der Höhe von rund 313,4 Millionen Euro veranschlagt.

Schon heuer konnten bzw. können sehr positive Akzente gesetzt werden, so der Minister mit Verweis auf die jährlich dem BMWF zur Verfügung stehenden Offensivmittel in Höhe von 80 Millionen Euro. Zehn Millionen Euro davon werden für die Finanzierung zusätzlicher 1.300 Studienplätze im Vollausbau an den Fachhochschulen verwendet. Aktuell werden weitere 40 Millionen Euro in Projekte aus den Bereichen MINT und Massenfächer an Österreichs Universitäten ausgeschüttet - Mittel, die direkt in der Lehre, in den Hörsälen und somit bei den Studierenden ankommen.

Der Minister bekennt sich zu dem Kurs Österreichs, bis 2020 zwei Prozent des BIP in den tertiären Bereich investieren zu wollen. "Zur Erreichung dieses Ziels müssen wir im Bereich der Finanzierung des tertiären Sektors mit allen Kräften zusammenhelfen, dies gilt auch hinsichtlich der Zusatzmittel für die Leistungsvereinbarungsperiode 2013 bis 2015." Diese solle auch an inhaltliche Weiterentwicklungen an den Universitäten gekoppelt sein und somit auch den Gleichklang zum Hochschulplan darstellen, der derzeit erarbeitet wird und künftig als strategisches Instrument der Weiterentwicklung des österreichischen Hochschulraumes dienen soll. Einer der vier Teilbereiche enthält dabei ein Modell zur kapazitätsorientierten Studienplatzfinanzierung.

Um die finanzielle Ausstattung der Hochschulen in Zukunft auf eine noch breitere Basis zu stellen, müsse es auch Ziel sein, den Anteil der privaten Mittel sukzessive zu erhöhen. Derzeit betragen diese lediglich 0,1 Prozent des BIP, was im internationalen Vergleich einen sehr niedrigen Wert darstellt. "Der Anteil an Mitteln, die von Dritten aufgewendet werden, sollte steigen. Eine Maßnahme hierzu sind auch Studienbeiträge." Die Umsetzung des von ihm vorgelegten, sozial verträglichen Studienbeitragsmodells könne dazu beitragen, den Anteil privater Mittel zu erhöhen und zugleich diese neuen Mittel direkt den Studierenden, in Form des qualitativen Ausbaus der Lehre oder sozialen Maßnahmen, zukommen zu lassen.

Untrennbar damit verbunden sind aus Sicht Töchterles Maßnahmen zur Studienförderung, die dazu beitragen sollen, dass der Studierwunsch junger Menschen nicht an finanziellen Mitteln scheitert. Jährlich werden 180 Millionen Euro für die Studienförderung seitens des BMWF aufgewendet. Derzeit gibt es in Österreich 42.000 Beihilfenbezieher/innen, die durchschnittliche Beihilfe liegt bei rund 4.300 Euro. Zudem ist für die Altersgruppe bis 24 die Familienbeihilfe von rund 150 Euro im Monat zur Studienbeihilfe hinzuzuzählen. Hier beziehen jährlich rund 120.000 Studierende die Familienbeihilfe.

Im Bereich der Forschung wird dem Wissenschaftsfonds FWF ein stabiles Budget garantiert. Mit diesem Budget finanziert der FWF seine Programme zur Förderung der Spitzenforschung (wie Einzelprojektförderung, Spezialforschungs-bereiche, START-Programm, Wittgenstein-Preis), zum Ausbau der Humanressourcen (wie Doktorats-Kollegs, Schrödinger-Stipendien, Meitner-Programm, Firnberg-Programm) und zur Stimulierung der Wechselwirkungen zwischen Wissenschaft und allen anderen Bereichen des kulturellen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens (bspw. Klinische Forschung, Programm zur Entwicklung und Erschließung der Künste).

Weiters werden auch die Forschungseinrichtungen wie die Ludwig Boltzmann Gesellschaft (LBG) und das IST Austria budgetär erfolgreich ausgestattet. Auch die erst kürzlich abgeschlossenen Leistungsvereinbarungen mit der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) ist "ein zukunftsorientierter Schritt in der Strukturierung des Wissenschafts- und Forschungsbereichs in Österreich". Die ÖAW legt in diesem Sinne erstmals ihre geplanten Leistungen auch gegenüber dem Bund fest und erhält im Gegenzug - wie lange gefordert - dreijährige finanzielle Planungssicherheit. Künftig sollen sechs Schwerpunkte definiert und damit Forschungsgebiete gebündelt und gestärkt werden (europäische Identitäten sowie Wahrung und Interpretation des kulturellen Erbes, demographischer Wandel, Migration und Integration von Menschen in heterogenen innovativen Gesellschaften, biomedizinische Grundlagenforschung, molekulare Pflanzenbiologie, angewandte Mathematik inklusive Modellierung und Bioinformatik, Quantenoptik und Quanteninformation).

Fundierte Bildung, Wissenschaft und Leistung sei immer mit Anstrengung, Ideenreichtum, Kreativität und Entscheidung zur Leistung verbunden. "Dies sind Parameter, die sich auch in schwierigen Zeiten nicht ändern dürfen und sollen - sie sind die Grundlage unserer Arbeit. Wir dürfen als eines der reichsten Länder - trotz krisenhafter Erscheinungen - nicht in Missmut verfallen, sondern sollten uns genau deswegen gegenseitig zu Leistung und Innovation anspornen", appellierte Töchterle abschließend.

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