• 17.11.2011, 18:19:43
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Karlheinz Töchterle: Investitionen in Wissen schaffen Zukunft

Wissenschafts- und Forschungsminister bei Budgetdebatte im Parlament

Wien (OTS/BMWF) - "Investitionen in Wissen schaffen Zukunft", so
Wissenschafts- und Forschungsminister Dr. Karlheinz Töchterle. Bei
seiner heutigen Rede im Parlament zeigte er sich erfreut über den
breiten Konsens im Hohen Haus, wonach Wissenschaft und Forschung
zentrale Zukunftsthemen sind. "Darauf lässt sich aufbauen", so
Töchterle. Die Stärkung von Wissenschaft und Forschung sei "eine
zentrale Herausforderung und Chance für Österreich, das in besonderem
Maße auf hohe Qualifikation, Qualität und Wissen setzen muss. Wir
alle wissen wie schwierig derzeit unsere Bedingungen sind,
gleichzeitig wissen wir auch, dass wir gemeinsam Schwerpunkte setzen
wollen und werden. Dies vor allem deshalb, weil diese Investitionen
individuelle Perspektiven für viele Menschen schaffen und zugleich
wesentlicher Faktor einer erfolgreichen Standortentwicklung sind",
betonte der Minister.

Bereits seine beiden Vorgänger hätten "selbstverständlich den
Konsolidierungskurs der Bundesregierung mitgetragen, wodurch es im
Herbst 2010 zu schmerzlichen Einsparungsmaßnahmen in einigen
Bereichen kam", sagte Töchterle weiters. Die Eckpfeiler der
österreichischen Wissenschafts- und Forschungslandschaft seien jedoch
"durch große Bemühungen aller" von den Konsolidierungsmaßnahmen
unberührt geblieben, so der Minister mit Verweis auf die engsten
Kernbereiche seines Ressorts (Universitäten, Fachhochschulen,
Wissenschaftsfonds FWF, Ludwig Boltzmann Gesellschaft,
Österreichische Akademie der Wissenschaften, IST Austria,
Studienförderung).

Der heute zur Debatte stehende und von der Bundesregierung
eingebrachte Bundesvoranschlagsentwurf für das Jahr 2012 sieht für
die Untergliederung 31 "Wissenschaft und Forschung" einen
Gesamtausgabenrahmen von rund 3,85 Milliarden Euro vor. Das
entspricht einer Erhöhung von rund 66,4 Millionen Euro (1,76 Prozent)
im Vergleich zum Bundesvoranschlag 2011. Für die Universitäten ist
ein Betrag von rund 2,85 Milliarden Euro veranschlagt, für die
Fachhochschulen rund 239,4 Millionen Euro und für den Forschungsblock
sind insgesamt Mittel in der Höhe von rund 313,4 Millionen Euro
veranschlagt.

Schon heuer konnten bzw. können sehr positive Akzente gesetzt werden,
so der Minister mit Verweis auf die jährlich dem BMWF zur Verfügung
stehenden Offensivmittel in Höhe von 80 Millionen Euro. Zehn
Millionen Euro davon werden für die Finanzierung zusätzlicher 1.300
Studienplätze im Vollausbau an den Fachhochschulen verwendet. Aktuell
werden weitere 40 Millionen Euro in Projekte aus den Bereichen MINT
und Massenfächer an Österreichs Universitäten ausgeschüttet - Mittel,
die direkt in der Lehre, in den Hörsälen und somit bei den
Studierenden ankommen.

Der Minister bekennt sich zu dem Kurs Österreichs, bis 2020 zwei
Prozent des BIP in den tertiären Bereich investieren zu wollen. "Zur
Erreichung dieses Ziels müssen wir im Bereich der Finanzierung des
tertiären Sektors mit allen Kräften zusammenhelfen, dies gilt auch
hinsichtlich der Zusatzmittel für die Leistungsvereinbarungsperiode
2013 bis 2015." Diese solle auch an inhaltliche Weiterentwicklungen
an den Universitäten gekoppelt sein und somit auch den Gleichklang
zum Hochschulplan darstellen, der derzeit erarbeitet wird und künftig
als strategisches Instrument der Weiterentwicklung des
österreichischen Hochschulraumes dienen soll. Einer der vier
Teilbereiche enthält dabei ein Modell zur kapazitätsorientierten
Studienplatzfinanzierung.

Um die finanzielle Ausstattung der Hochschulen in Zukunft auf eine
noch breitere Basis zu stellen, müsse es auch Ziel sein, den Anteil
der privaten Mittel sukzessive zu erhöhen. Derzeit betragen diese
lediglich 0,1 Prozent des BIP, was im internationalen Vergleich einen
sehr niedrigen Wert darstellt. "Der Anteil an Mitteln, die von
Dritten aufgewendet werden, sollte steigen. Eine Maßnahme hierzu sind
auch Studienbeiträge." Die Umsetzung des von ihm vorgelegten, sozial
verträglichen Studienbeitragsmodells könne dazu beitragen, den Anteil
privater Mittel zu erhöhen und zugleich diese neuen Mittel direkt den
Studierenden, in Form des qualitativen Ausbaus der Lehre oder
sozialen Maßnahmen, zukommen zu lassen.

Untrennbar damit verbunden sind aus Sicht Töchterles Maßnahmen zur
Studienförderung, die dazu beitragen sollen, dass der Studierwunsch
junger Menschen nicht an finanziellen Mitteln scheitert. Jährlich
werden 180 Millionen Euro für die Studienförderung seitens des BMWF
aufgewendet. Derzeit gibt es in Österreich 42.000
Beihilfenbezieher/innen, die durchschnittliche Beihilfe liegt bei
rund 4.300 Euro. Zudem ist für die Altersgruppe bis 24 die
Familienbeihilfe von rund 150 Euro im Monat zur Studienbeihilfe
hinzuzuzählen. Hier beziehen jährlich rund 120.000 Studierende die
Familienbeihilfe.

Im Bereich der Forschung wird dem Wissenschaftsfonds FWF ein stabiles
Budget garantiert. Mit diesem Budget finanziert der FWF seine
Programme zur Förderung der Spitzenforschung (wie
Einzelprojektförderung, Spezialforschungs-bereiche, START-Programm,
Wittgenstein-Preis), zum Ausbau der Humanressourcen (wie
Doktorats-Kollegs, Schrödinger-Stipendien, Meitner-Programm,
Firnberg-Programm) und zur Stimulierung der Wechselwirkungen zwischen
Wissenschaft und allen anderen Bereichen des kulturellen,
wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens (bspw. Klinische
Forschung, Programm zur Entwicklung und Erschließung der Künste).

Weiters werden auch die Forschungseinrichtungen wie die Ludwig
Boltzmann Gesellschaft (LBG) und das IST Austria budgetär erfolgreich
ausgestattet. Auch die erst kürzlich abgeschlossenen
Leistungsvereinbarungen mit der Österreichischen Akademie der
Wissenschaften (ÖAW) ist "ein zukunftsorientierter Schritt in der
Strukturierung des Wissenschafts- und Forschungsbereichs in
Österreich". Die ÖAW legt in diesem Sinne erstmals ihre geplanten
Leistungen auch gegenüber dem Bund fest und erhält im Gegenzug - wie
lange gefordert - dreijährige finanzielle Planungssicherheit. Künftig
sollen sechs Schwerpunkte definiert und damit Forschungsgebiete
gebündelt und gestärkt werden (europäische Identitäten sowie Wahrung
und Interpretation des kulturellen Erbes, demographischer Wandel,
Migration und Integration von Menschen in heterogenen innovativen
Gesellschaften, biomedizinische Grundlagenforschung, molekulare
Pflanzenbiologie, angewandte Mathematik inklusive Modellierung und
Bioinformatik, Quantenoptik und Quanteninformation).

Fundierte Bildung, Wissenschaft und Leistung sei immer mit
Anstrengung, Ideenreichtum, Kreativität und Entscheidung zur Leistung
verbunden. "Dies sind Parameter, die sich auch in schwierigen Zeiten
nicht ändern dürfen und sollen - sie sind die Grundlage unserer
Arbeit. Wir dürfen als eines der reichsten Länder - trotz
krisenhafter Erscheinungen - nicht in Missmut verfallen, sondern
sollten uns genau deswegen gegenseitig zu Leistung und Innovation
anspornen", appellierte Töchterle abschließend.

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung Minoritenplatz 5, 1014 Wien
Presse: Mag. Elisabeth Grabenweger
Tel.: +43 1 531 20-9014
mailto:[email protected]
www.bmwf.gv.at

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