- 14.11.2011, 17:00:39
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"KURIER"-Kommentar von Martina Salomon: "Gut für unser Geld!"
Besser spät als nie: Die "Schuldenbremse" ist unlustig, aber nötig.
Wien (OTS) - Waren das noch Zeiten: "Steuern runter macht auch
Deutsche munter", sagte der damalige SPÖ-Bundeskanzler Alfred
Gusenbauer 2008 vollmundig in einem Bild-Interview (und verteidigte
darin auch die Abschaffung der Erbschaftssteuer). Mittlerweile ist
der schöne Traum, dass wir den
Deutschen irgendetwas voraushaben, geplatzt.
Jetzt kopiert Österreich wieder die Deutschen. In diesem Fall:
Gott sei Dank. Denn das Modell einer Schuldenbremse ist vernünftig.
Manche Experten, die es als zu starr kritisieren, haben offenbar den
Glauben an die Politik nicht verloren, ohne Druck das Richtige zum
rechten Zeitpunkt zu tun. Etwa das Budget bei Hochkonjunktur zu
sanieren. Geschehen ist das Gegenteil, wenn man die beiden
vergangenen Jahre betrachtet. Im Herbst 2008 wiederum wurden
unanständige Wahlzuckerl gegen die Teuerung verteilt. Dabei war nicht
diese das Problem, sondern eine am Horizont auftauchende Finanzkrise.
Spät, aber doch hat die Regierung nun erkannt,
ambitionierter sparen zu müssen. Denn die von der SPÖ gepriesene
Reichensteuer ist noch unausgegoren und macht das Kraut nicht fett.
Falls also neuerlich Bedarf an Reimen besteht, könnten Gusenbauers
Erben ja diesmal dichten: Bei hohen Zinsen geht der Staat in die
Binsen.
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