ÖVP LR Martinz: SPÖ auf peinlichem parteipolitischen Kurs. Reinhart Rohr hatte für Gemeinden offenbar keine Zukunftsperspektive.

Klagenfurt (OTS/VP) - "Wie peinlich, wie doppelbödig, die SPÖ will
sich jetzt zum Sanierer der Kärntner Gemeinden aufspielen. Ihr
jetziger Klubobmann Reinhart Rohr war 5 Jahre lang, bis 2009
Gemeindereferent in der Landesregierung. Zukunftsperspektive für die
Gemeinden hatte er nicht, wohl aber die Großzügigkeit, die Kärntner
Kommunen massiv zu verschulden", sagt ÖVP Landesrat Josef Martinz.
Martinz erinnert die SPÖ daran, dass unter Gemeindereferent Rohr für
jene Bereiche, die die Gemeinden mitfinanzieren müssen, die
Kostensteigerungen enorm waren. Bis zu 14 Prozent im Sozialbereich,
ohne Obergrenze gab es jährlich mehr Geld für die Krankenanstalten.
"Die SPÖ blieb damals Maßnahmen zur Entlastung der Gemeinden
schuldig, jetzt will sie sich als zukunftsorientierter Retter der
Kärntner Kommunen aufspielen. Das ist nicht nur peinlich sondern auch
überflüssig", sagt Martinz. Um die Zukunft der Gemeinden bemühen sich
seit April 2009 die ÖVP mit ihrem Gemeindereferenten und der
Kärntner Gemeindekonvent, in dem Vertreter aller Parteien
mitarbeiten. Inzwischen haben die Gemeinden maximale Autonomie bei
den Investitionen, die Anzahl der Abgangsgemeinden wurde halbiert und
der Gemeindekonvent ist dabei die Kommunen zu effektiven,
kostengünstigen und unbürokratischen Serviceangeboten umzugestalten.
Erstmals seit 1945 gelang es auch eine Erhöhung der Kosten im
Sozialbereich zu verhindern.
"Die SPÖ Spitze verweigert -offenbar aus kleinkariertem,
parteipolitischen Denken- Ihre Mitarbeit im Gemeindekonvent, damit
fehlt Ihr aber auch jede Legitimation in der Öffentlichkeit die sehr
konstruktive und auf die Zukunft der Gemeinden ausgerichtete
Konventarbeit zu kritisieren", so der ÖVP Landesrat.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
ÖVP Kärnten
Presseabteilung: Wolfgang Dittmar
Tel.: +43 (0463) 5862 DW 19
mailto:wolfgang.dittmar@oevpkaernten.at
http://www.oevpkaernten.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | LKV

print