- 22.10.2011, 15:21:28
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Berlakovich: Raab-Konflikt zwischen Österreich und Ungarn endlich beigelegt
Österreich und Ungarn unterzeichnen Memorandum zur Einhaltung der Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie an der Raab

Wien/Jennersdorf (OTS) - Umweltminister Niki Berlakovich und sein
ungarischer Amtskollege Sándor Fazekas haben heute ein
Memorandumunterzeichnet, mit dem sich beide Seiten verpflichten, die
Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie an der Raab - aber auch an
allen anderen Grenzgewässer - nachhaltig einzuhalten.
"Der Konflikt zwischen Österreich und Ungarn betreffend die
Schaumbildung auf der Raab ist nun endgültig beseitigt. Die Umsetzung
des Arbeitsprogramms der eigens dafür eingesetzten Raab-Arbeitsgruppe
wurde zur Zufriedenheit beider Staaten umgesetzt. Die Industrie und
die staatlichen Verwaltungen haben Innovatives und Außerordentliches
im Bereich der Hightech-Abwasserreinigung und der Ökologisierung der
Raab geleistet. Wir werden auch in Zukunft eng zusammenarbeiten", so
Berlakovich heute anlässlich der Unterzeichnung des Memorandums mit
dem ungarischen Umweltminister Fazekas. ****
2006/07 wird Schaumbildung an der Wehranlage St. Gotthardt
wahrgenommen, im Mai 2007 setzten die Umweltminister Österreichs und
Ungarns die bilaterale Raab Task Force mit dem Auftrag ein, konkrete
Lösungen für das Problem zu erarbeiten. Im Juni 2007 konnten die
beiden Minister bereits das Raab-Aktionsprogramm unterzeichnen.
Insgesamt wurden von den Betrieben, der Republik Österreichund den
Bundesländern Burgenland und Steiermark sowie von der Europäischen
Union mehr als 17 Millionen Euro zur Erfüllung der Ziele des 2007
gefassten Raab-Aktionsprogramms eingesetzt. Darin enthalten waren
unter anderem die Durchführung von Forschungen und Untersuchungen zur
Gewässersituation der Raab, die Einführung strengerer Grenzwerte in
Zusammenhang mit der Lederindustrie, eineintensivere Überwachung von
Emissionen sowie die Aufstellungvon online Messstationen. Darüber
hinaus waren auch dieErrichtung weitergehender Reinigungsstufen für
die Kläranlagen der Lederindustrie und eine Verminderung der
Salzbelastung des Raab-Lafnitz Systems durch Beendigung der
Einleitung von Tiefengrundwasser in Fürstenfeld in dem
Aktionsprogramm enthalten.
"All die im Aktionsprogramm angeführten Maßnahmen konnten nun
trotz der schwierigen wirtschaftlichen Situation für die Betriebe in
den letzten Jahren realisiert werden. Diese Leistungen liefern einen
wesentlichen Beitrag für die zukunftsorientierte Entwicklung der
Raab. Damit hoffe ich, dass ein Beitrag zur weiteren Festigung der
gutnachbarlichen Beziehungen zwischen Ungarn und Österreich geleistet
wurde", so Berlakovich abschließend.
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Rückfragehinweis:
Stefan Ratzenberger Pressesprecher des Bundesministers Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft A 1010 Wien, Stubenring 1 T +43 (0)1 71100 6703 M +43 (0)664 826 78 97 E-mail:stefan.ratzenberger@lebensministerium www.lebensministerium.at
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