Ackerl: Rauf mit den Löhnen bestes Krisenrezept!

Linz (OTS) - Nach zwei Jahren intensiver Erneuerung durch den
größten Diskussionsprozess, den es bisher in der SPÖ Oberösterreich
gegeben hat, geht die Parteireform in die entscheidende Phase: Bei
der Antragskonferenz am 22. Oktober 2011 in der Linzer Tabakfabrik
wurden heute die morgen.rot-Ergebnisse nach langer und engagierter
Diskussion beschlossen. Inhaltliche und organisatorische Leitanträge
waren gemeinsam mit den vielen engagierten morgen-rot-AktivistInnen
erarbeitet worden und werden Schwerpunkt der politischen Arbeit der
nächsten Jahre sein. Der Landesparteitag am 19. November 2011 in der
Welser Messehalle steht dann ganz im Zeichen des Aufbruchs. Motto:
Freundschaft braucht Werte.

Josef Ackerl dankte den vielen in der Partei,die morgen.rot mit
Kreativität, ihren Fähigkeiten und maximalem Einsatz zur Erfolgsstory
gemacht haben, an der Spitze die Landesgeschäftsführer Christian
Horner und Roland Schwandner.

Rauf mit den Löhnen!

Spezielle Anerkennung gab es von Ackerl für den hervoragenden
Arbeitskampf der Metaller. "Kräftige Lohnerhöhungen sind das beste
und wirksamste Rezept gegen die Krise!" Deshalb unterstützt die SPÖ
Oberösterreich alle Gewerkschafter bei den kommenden
Lohnverhandlungen. "Es ist ökonomischer Unsinn, in der jetzigen Phase
den Menschen einredn zu wollen, sie hätten über ihre Verhältnisse
gelebt. Das stimmt nicht, denn die Löhne sind in den letzten Jahren
viel zu gering gestiegen, während die Gewinne explodiert sind", steht
für Ackerl fest.

"Die Menschen müssen unsere Grundwerte klar erkennen können.Wir
müssen sie begleiten und nicht bevormunden. Wir müssen uns
schlagkräftiger organisieren, damit wir eine Gesellschaft des
Zusammenhalts werden. Es gilt, die Menschen gemeinsam mit den
Gewerkschaften wirksam vor dem Finanzkapital zu schützen. Dazu müssen
wir entscheidend stärker werden", so Ackerls Ansage.
Über 200 hochmotivierte Delegierte und über 200 Gäste sorgten für
beste Stimmung und fundierte Diskussionsbeiträge. Als Ehrengäste
wurden u.a. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und
Gesundheitsminister Alois Stöger begrüßt. Mit dem Landesvorsitzenden
Josef Ackerl war sein Regierungsteam gekommen - Landesrat Hermann
Kepplinger, die 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer,
Klubobmann Karl Frais und die designierte Klubvorsitzende Gertraud
Jahn. Dabei waren auch zahlreiche VertreterInnen befreundeter
Organisationen, an der Spitze AK-Präsident Johann Kalliauer und eine
Delegation der SPD Bayern.

Parteireform endet nie!

Vor fast zwei Jahren wurde am außerordentlichen Parteitag in Wels
beschlossen, im Zuge eines zweijährigen Prozesses mit morgen.rot neue
Wege für die Parteiarbeit zu entwickeln. Mit der Leitung wurde Bernd
Dobesberger betraut, der heute positive Bilanz ziehen konnte und
allen ein herzliches Dankeschön für ihr Engagement in den letzten
Monaten und Jahren aussprach.
Mehr als 9000 engagierte Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher
waren bei 300 morgen.rot-Veranstaltungen mit Feuereifer bei der
Sache. Die großartige Beteiligung zeugt von der Aufbruchsstimmung.
Die SPÖ Oberösterreich stellt sich jetzt neu als Partei auf, in der
die Menschen miteinander diskutieren und die Bevölkerung in die
politische Arbeit eingebunden ist. Die Landespartei soll zur
Plattform für gesellschaftspolitisches Engagement im Sinne ihrer
Grundwerte - Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität -
werden. "Heute können wir einen erfolgreichen Zwischenstopp feiern.
Aber Parteireform endet nie. Wir alle müssen weiterhin gemeinsam
aktiv sein, um Erfolge erreichen zu können!", so Bernd Dobesbergers
Appell an die SPÖ-FunktionärInnen.

Leitanträge als Schwerpunkte der politischen Arbeit bis 2015

Die fünf inhaltlichen Leitanträge, die die Schwerpunkte der
politischen Arbeit bis 2015 darstellen, sind aus den vielen Beiträgen
im morgen.rot Prozess, vor allem aus den Diskussionen bei den Foren
und Konventen, entstanden. Sie wurden der Konferenz von
"ThemenbotschafterInnen" präsentiert: Das Thema Arbeit vom oö.
FSG-Vorsitzenden Reinhold Entholzer, Bildung von der Vorsitzenden der
Landesbildungsorganisation, Brigitte Leidlmayer, Gesundheit von
SP-Gesundheitssprecherin Julia Röper-Kelmayr, Integration von der
neuen Klubvorsitzenden im oö. Landtag, Gertraud Jahn. Der Antrag zur
Kommunalpolitik wurde von der langjährigen Vorsitzenden des GVV OÖ,
Rosemarie Schönpass, vorgestellt.

Von der Arbeitszeitverkürzung bis zur Ganztagsschule

Ein wesentlicher Teil der Anträge bei der Antragskonferenz befasste
sich mit den Schwerpunktthemen Arbeit, Bildung, Gesundheit,
Integration und Kommunalpolitik.
U.a. setzt sich die SPÖ Oberösterreich dafür ein, dass Vollzeitarbeit
ein Leben ohne Armut gewährleisten muss oder spricht sich für
Verkürzung der Arbeitszeit auf 35 Wochenstunden bei vollem
Lohnausgleich aus. Bei der Bildung geht es vor allem um ein
flächendekcnedes Angebot an gemeinsamen Ganztagsschulen für die
6-15Jährigen.

Weiters geht es der SPÖ um ein Gesundheitssystem, in dem alle die
hochwertigen Leistungen bekommen, die sie benötigen. Keine
2-Klassen-Medizin und keine neuen Selbstbehalte! Vorrang hat für die
SPÖ auch die bestmögliche Pflege für alle und eine solidarische
Finanzierung durch die ganze Gesellschaft.

Eine Forderung der oö. SozialdemokratInnen ist ein eigenes
Ministerium für Integration, das wesentlich zu einem friedlichen
Zusammenleben durch gegenseitiges Verstädnis, wertschätzenden Umgang
und Respekt beitragen könnte.

In den Gemeinden lädt die SPÖ auf Ortsebene die Bevölkerung ein,
Anliegen und Sorgen zu diskutieren, damit ein Lebensumfeld geschaffen
werden kann, in dem sich alle wohlfühlen. Im Vordergrund steht für
die SPÖ Oberösterreich auch eine Neuregelung der Finanzströme
zugunsten der Gemeinden.

Für eine schlagkräftigere Organisation

Um sich organisatorisch schlagkräftiger aufzustellen, hat die SPÖ
fünf Hauptziele formuliert. Die Profilierung als Programm-Partei, als
Bildungspartei, Mitmach-Partei, Mitglieder-Partei und Politische
Partei ist ein ehrgeiziges.Ziel.

Die Programm Partei
setzt verstärkt auf die Grundwerte und Programmdiskussionen.
Die Bildungs-Partei
setzt auf eine neue Bildungskultur. Die persönliche und politische
Entwicklung von Mitgliedern, FunktionärInnen, MandatarInnen und
hauptamtlichen MitarbeiterInnen soll bestmöglich vorangetrieben
werden.
Die Mitmach-Partei
setzt sich zum Ziel, die Positionen und Werte der SPÖ möglichst breit
unter die Menschen zu bringen. Vor allem mehr junge Menschen sollen
für Mitgestalten und Mitbestimmen begeistert werden.
Die Mitglieder Partei
will die SPÖ wieder zu einer einflussreichen gesellschaftlichen Kraft
machen. Dafür braucht es mehr Mitglieder und bessere Kommunikation.
Besonders junge Menschen sollen auf allen Ebenen stärker in die
Politische Arbeit eingebunden werden.
Die Politische Partei
setzt schließlich auf breite inhaltliche Diskussionen in den
politischen Foren. Schwerpunkt ist die Beteiligung von BürgerInnen.

Besonderen Stellenwert hat für die SPÖ Oberösterreich die
Jugendarbeit. Einstimmig angenommen wurde auch eIn Antrag der
Jugendorganisationen, der eine verstärkte Einbindung der
Jugendorganisationen fordert, um mehr junge Menschen zur Mitarbeit zu
begeistern.

Rückfragehinweis:
SPÖ Oberösterreich, Medienservice
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
mailto:[email protected]

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | DS4

print