- 17.10.2011, 15:02:23
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Prostitution - Straubinger/Hebein: Steuerungsteam arbeitet auf Hochtouren
VP-Ulm schafft durch Dampfplauderei nur Verunsicherung
Wien (OTS/SPW-K) - "VP-Gemeinderat Ulm muss akzeptieren, dass nun
ExpertInnen im Steuerungsteam am Wort sind, die Lösungsvorschläge
erarbeiten um das Prostitutionsgesetz praxistauglich umzusetzen und
die ÖVP hier nicht an Bord ist", stellen heute die Gemeinderätinnen
Sybille Straubinger (SPÖ) und Birgit Hebein (Grüne) fest. "Entgegen
den Behauptungen von Ulm bringt das neue Prostitutionsgesetz Klarheit
und löst die komplizierte alte Schutzzonen-Regelung ab.
Straßenprostitution ist künftig außerhalb des Wohngebietes erlaubt.
Die Schaffung von Erlaubniszonen wird bereits diskutiert. Die
Interessen der Öffentlichkeit, der AnrainerInnen sowie die Sicherheit
der Prostituierten werden dabei berücksichtigt werden", betonen die
Gemeinderätinnen.
"Die Dampfplauderei des VP-Gemeinderat Ulm verunsichert nur die
Menschen und bestätigt, dass es wenig Sinn macht mit Parteien
gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, wenn man sich nicht auf die
Probleme einigen kann, uns ist kein konstruktiver Vorschlag der VP
bekannt", meinen Hebein und Straubinger abschließend. (Schluss) lok
Rückfragehinweis:
SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Mag. Louis Kraft
Tel.: (01) 4000-81 943
mailto:[email protected]
www.rathausklub.spoe.at
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