Pressekonferenz: "120 Jahre Österreichisches Lebensmittelbuch, Codex Alimentarius Austriacus"

Wien (OTS) - "Österreich war und ist im Lebensmittelbereich
Vorreiter in Europa", betonte Gesundheitsminister Alois Stöger
anlässlich einer Festveranstaltung zum 120-Jahr-Jubiläum des
Österreichischen Lebensmittelbuches am 12. und 13. Oktober 2011 im
Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Gemeinsam mit Elisabeth
Körner, Vorsitzende der Codexkommission, und Ulrich Herzog,
Bereichsleiter Verbrauchergesundheit im BMG, erörterte Stöger die
historische Entwicklung des Codex Alimentarius Austriacus sowie
aktuelle VerbraucherInnenerwartungen und deren Umsetzung.
"Lebensmittel in Österreich sind heutzutage so sicher wie nie zuvor,
gleichzeitig sind KonsumentInnen durch Lebensmittelskandale wie
Dioxin oder EHEC extrem verunsichert und fühlen sich durch
vermeintliche Fehlinformationen auf Verpackungen über Herkunft oder
Inhalt getäuscht", so Stöger. Die Stärkung des Täuschungsschutzes
durch ein klares Bekenntnis zu "zeitgemäßen, staatlichen Gütezeichen"
auch im Lebensmittelbereich sei daher die "logische Weiterentwicklung
einer modernen Lebensmittelpolitik, um die Führungsrolle bei
Sicherheit und Qualität von Lebensmitteln auch weiterhin
einzunehmen", so Stöger im Hinblick auf seinen beschlussreifen
Gesetzesentwurf für staatliche Gütezeichen.

Derzeit gibt es in Österreich keine gültige Regelung für staatliche
Gütezeichen, die alte Rechtsnorm ist zu Vorjahresbeginn ausgelaufen.
Der aktuelle Gesetzesentwurf sei Teil des Regierungsprogramms und
bereits mit dem Wirtschaftsminister akkordiert, betonte der
Gesundheitsminister. "Ziel des staatlichen Gütezeichens ist eine
klare, verlässliche und nachvollziehbare Hilfe für VerbraucherInnen
beim Kauf ihrer täglichen Lebensmittel und im Kampf gegen den
privaten Gütesiegel-Dschungel." Vor allem im Bereich
Gentechnikfreiheit bestünde noch Handlungsbedarf.

Für Ulrich Herzog, dem Leiter Verbrauchergesundheit im
Gesundheitsministerium, hat das Lebensmittelrecht zwei wesentliche
Ziele: "Den Schutz für das Leben und die Gesundheit der Menschen
sowie den Schutz der VerbraucherInnen-Interessen." Er untermauerte
die Sicherheit der Lebensmittel in Österreich mit den Zahlen aus dem
aktuellen Lebensmittelsicherheitsbericht: Von über 31.000 Proben, die
2010 im Zuge der amtlichen Kontrolle untersucht wurden, mussten
lediglich 0,6 Prozent als gesundheitsschädlich beurteilt werden. Im
selben Zeitraum wurden 4,5 Prozent der Proben beanstandet, weil sie
Angaben aufwiesen, die die VerbraucherInnen in die Irre führen
können. "Möglichkeiten, die VerbraucherInnen in die Irre zu führen,
sind so vielfältig wie die Zahl der Produkte. War es vor hundert
Jahren ein Übermaß an Rinderfett, Haut, Darm, Schlachtabfällen und
ähnlichem, das zu einer genauen Definition im Lebensmittelbuch
geführt hat, woraus eine Wurst bestehen darf, stehen
LebensmittelanalytikerInnen heutzutage mit "Analogkäse" oder
"Klebefleisch" neuen Herausforderungen gegenüber." Daher sei die
Codex-Arbeit auch ein "kontinuierlicher Verbesserungsprozess", so
Herzog.

Historische Entwicklung des Codex Alimentarius Austriacus

Codex-Vorsitzende Elisabeth Körner gab einen Rückblick auf die
historische Entwicklung: 1891 wurde eine wissenschaftliche Kommission
eingerichtet, deren Ziel die Ausarbeitung eines Österreichischen
Lebensmittelbuchs war. Im Österreichischen Lebensmittelbuch ist
festgelegt, wie Lebensmittel beschaffen sein müssen: Es enthält
Beschreibungen, Empfehlungen, Sachbezeichnungen,
Begriffsbestimmungen, Untersuchungsmethoden und
Beurteilungsgrundsätze sowie Richtlinien für das Inverkehrbringen von
Waren. Ständig aktualisiert wird es von einer Kommission, bestehend
aus Mitgliedern der Behörden, Untersuchungsanstalten, Kammern,
Gewerkschaftsbund, Industrie und Wissenschaft. Eingebettet ist diese
Kommission in Gremien der EU und des weltweiten FAO/WHO Codex
Alimentarius, der sowohl den Namen als auch die Unterteilung in
einzelne Waren vom Codex Alimentarius Austriacus übernommen hat.

Heute, im Jahr 2011, sind 185 Staaten und die EU Mitglieder des Codex
Alimentarius. Die wahre Kraft des Codex Alimentarius zeigt sich bei
Verfahren vor der Welthandelsorganisation (WTO), z.B. bei Klagen
eines exportierenden Landes gegen ein importierendes Land, dem
vorgeworfen wird, unzulässige Hürden gegen Importe aufzustellen. Im
Lebensmittelbereich gelten dann Codex-Alimentarius-Standards als die
Basis im Verfahren. Als bekanntes Beispiel eines Rechtsstreites der
USA gegen die EU vor der WTO sei auf die Anwendung von das
Muskelwachstum fördernde Hormone in der Rindermast hingewiesen. Der
Codex Alimentarius stellt eine Sammlung internationaler
Lebensmittelstandards dar, welche dem Gesundheits- und
Täuschungsschutz der VerbraucherInnen weltweit nutzen. Diese
Standards sorgen für eine faire Praxis im internationalen Handel und
sie sollen zu einer Koordinierung der Normungsarbeiten führen. Die
Codex-Kommission wird in ihrer Arbeit von ihren
"Elternorganisationen", der FAO und der WHO unterstützt. "Es wird für
die Verantwortlichen im Codex daher die große Herausforderung in den
kommenden Jahren sein, die Codex-Prozedur zu beschleunigen, ohne die
Kompromissfähigkeit bei 185 Mitgliedsstaaten zu verlieren", so
Körner.

Rückfragehinweis:

Bundesministerium für Gesundheit
   Fabian Fußeis, Pressesprecher
   Radetzkystraße 2, 1030 Wien
   Tel.: +43/1/71100-4505 , Fax: +43/1/71100-14304
   mailto:[email protected]
   http://www.bmg.gv.at

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