- 11.10.2011, 15:13:56
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FPK-Darmann zu Kaiser: SPÖ nicht Motor, sondern Bremse bei Bildungsabschlüssen
Finanzierungszusage Kärntens liegt seit April 2011 bei SPÖ-Ministerin in Wien
Klagenfurt (OTS) - Der heutige Ministerratsbeschluss für das
kostenfreie Nachholen von Bildungsabschlüssen und von Basisbildung
sei zwar begrüßenswert, aber auch mehr als überfällig gewesen, stellt
FPK-KO-Stv. LAbg. Mag. Gernot Darmann fest. "Die SPÖ ist die Bremse,
nicht der Motor dieses Beschlusses gewesen, wie SPÖ-Chef Kaiser heute
fälschlicherweise festgestellt hat. Offenbar ist Kaiser wieder einmal
gänzlich uninformiert, sonst würde er wissen, dass die Förderzusage
des Landes Kärnten seit 28. April 2011 schriftlich beim
SPÖ-Unterrichtsministerium vorliegt. 1,2 Millionen Euro für die Jahre
2012 bis 2014 stehen bereit. Warum da die letzten 6 Monate trotzdem
nichts weitergegangen ist, muss Kaiser seine Parteigenossin fragen",
erklärt Darmann.
Wieder einmal versuche der Kärntner SPÖ-Vorsitzende, sich durch
Verdrehung der Tatsachen mit fremden Federn zu schmücken. Faktum sei,
dass der Beschluss durch das Engagement von Bildungsreferent Uwe
Scheuch und LH Gerhard Dörfler schon viel früher möglich gewesen
wäre, die SPÖ aber geschlafen habe. "Kaiser soll erst gar nicht
versuchen, hier Kompetenz vorzugaukeln. Kärnten ist
Bildungsmodellregion geworden, weil die Freiheitlichen seit 10 Jahren
vorbildliche Bildungspolitik betreiben. Die SPÖ ist - wenn überhaupt
- nur ein kleiner hinderlicher Stein am Weg dorthin gewesen",
schließt Darmann.
Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Landtagsklub
Landhaus, 9020 Klagenfurt
Tel.: 0463 513 272
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