ÖVP-CO Tauschitz zu Landesrat Dobernig: Hoffnung braucht Bewegung

Wenn LR Dobernig auf einen Budgetbeschluss hofft, muss sich die FPK zuerst bewegen

Klagenfurt (OTS) - "Bis zu einem Budgetbeschluss wartet noch sehr viel harte Arbeit auf uns", berichtet ÖVP Clubobmann Tauschitz aus dem heutigen Budgetausschuss im Anschluss an die Budgeteinbegleitung. "Landesrat Dobernig kann zwar auf einen Budgetbeschluss hoffen, ob dieser aber Realität wird, ist längst eine Angelegenheit aller Parteien und nicht nur der Koalition", so der Ausschussvorsitzende Tauschitz. Das Spiel der freien Kräfte wirke sich auch in dieser Frage aus. "Das Budget ist jetzt im Budgetausschuss, dort sind alle Parteien vertreten, dort wird jetzt darüber diskutiert."

Auch wenn man seitens der FPK bemüht sei, den Eindruck der Normalität zu vermitteln, bleibt die ÖVP auf ihrem Standpunkt, das Budget ist nicht endverhandelt. "Die Latte für einen Budgetbeschluss bleibt hoch. Bisher war sie für LR Dobernig offenbar zu hoch. Zur Erinnerung: Nulldefizit 2014, weitere 20 Millionen Einsparungen in den Referaten der Landesregierung und die Umsetzung der Bundeshaushaltsreform - das sind nur einige der Vorschläge der ÖVP, die LR Dobernig bisher brüsk zurückgewiesen hat", erklärt Tauschitz. "Wir sind daher gespannt, ob es bei der FPK in diesen Punkten Bewegung geben wird, denn das würde bedeuten, dass LR Dobernig sein Budget neu schreiben muss."

Kärnten stehe vor den Toren einer weiteren Wirtschaftskrise. In Zeiten wie diesen gelte es, persönliche Eitelkeiten zurückzustellen und klare Prioritäten zu setzen. "Das Budget ist noch lange nicht fixiert, aber wir sind bereit im Interesse Kärntens zu handeln", hält der ÖVP Clubobmann abschließend fest.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Club im Kärntner Landtag
MMag. Barbara Wedenigg
Tel.: 0463 513592126
presse@oevpclub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | LKV0004