Darabos will Neuausrichtung der EUFOR Mission in Bosnien

Wien (OTS/BMLVS) - Seit nunmehr etwa zwei Jahren gibt es auf
EU-Ebene diametral unterschiedliche Positionen und daher keine
Entscheidung, ob die EUFOR Mission in Bosnien weitergeführt oder gar
beendet werden soll. Diese Blockade möchte Verteidigungsminister
Norbert Darabos durchbrechen und der Diskussion neuen Schwung
verleihen. "Auf EU Ebene sollte zügig ein
Entscheidungsfindungsprozess hinsichtlich der Weiterentwicklung der
Mission eingeleitet und bis Ende des Jahres abgeschlossen werden",
sagte heute, Donnerstag, Verteidigungsminister Norbert Darabos im
Rahmen eines Pressegespräches mit Generalmajor Johann Pucher,
Direktor für Sicherheitspolitik im BMLVS. Er habe, so Darabos,
seinen Amtskollegen in der EU ein Positionspapier mit einer klaren
Empfehlung für die Weiterführung vorgelegt. Im Mittelpunkt des
Papiers steht der Vorschlag, das Exekutivmandat aufrecht zu erhalten,
jedoch eine stärkere Abstützung auf Reserven in den Heimatländern
vorzusehen, die im Fall des Falles rasch eingreifen können. "Wir
dürfen die bisherigen Erfolge der Mission nicht gefährden, darum
haben wir unsere Position auch aktiv eingebracht", sagte der
Minister.

Ungarn, Bulgarien, Slowenien und die Slowakei unterstützen die
österreichische Initiative und haben das Positionspapier auch
gemeinsam mit Österreich eingebracht. Estland sieht den Vorschlag
ebenfalls positiv. Großbritannien hat grundsätzliche Zustimmung
signalisiert. "Das zeigt, dass auch kleine Staaten in der EU etwas
bewegen können", so Generalmajor Pucher. "Es könnte gelingen,
Extrempositionen in der EU zusammenzuführen", so der General
optimistisch.

Die Reserven könnten, so Darabos, auch die schnelle Eingreiftruppe
der EU, die sogenannten Battle Groups, mit einbeziehen. "Ich sehe
nicht ein, dass ein derartiges Potenzial an bestens ausgebildeten
Soldatinnen und Soldaten nicht zum Einsatz kommt", sagt der Minister.
Eine Reduktion der Kräfte kommt für Darabos nur dann in Frage, wenn
die Aufgabenerfüllung von EUFOR und die Einsatzfähigkeit durch
ausreichend Reserven gesichert sind. Der Minister erwartet für das
kommende formelle Verteidigungsministertreffen in Brüssel weitere
Fortschritte in dieser Frage.

Derzeit befinden sich lediglich 1.300 Soldatinnen und Soldaten in
Bosnien. Damit sind die Anforderungen an EUFOR ALTHEA nur zu etwa 60
Prozent erfüllt. Österreich ist jedoch in den letzten Jahren
eingesprungen, um Lücken zu schließen. Seit 2007 wurde die
Truppenstärke verdreifacht. Derzeit befinden sich rund 400
Soldatinnen und Soldaten aus Österreich in Bosnien. Österreich ist
damit der größte Truppensteller. Mit Generalmajor Bernhard Bair
stellt Österreich auch den EUFOR-Kommandanten.

Rückfragehinweis:

Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
   Mag. Stefan Hirsch, Pressesprecher des Bundesministers
   Tel.: 050201-1020145
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