Martinz: Ziel erreicht, Budget kommt in den Landtag

Klagenfurt (OTS) - In der heutigen Sonderregierungssitzung wurde
vom Finanzreferenten das Budget 2012 vorgelegt. "Ich habe dem
Vorschlag inhaltlich nicht zugestimmt. Aber Kraft der Mehrheit der
FPK kommt das Budget nun endlich in den Landtag, wo es weiter
verhandelt werden kann", sagt LR Josef Martinz nach der
Regierungssitzung.

Martinz stellt damit ein für alle mal klar: "Dobernig und Dörfler
können behaupten, was sie wollen. Es ist eine Tatsache, dass das
Budget für 2012 nicht endverhandelt wurde. Es gibt dafür weder meine
Unterschrift noch mit meinen Handschlag!"

Denn das wichtigste Anliegen von Martinz, das 0-Defzit bis 2014 zu
erreichen, sei im Budget nach wie vor nicht verankert. In mehreren
Budgetkonvents und Sitzungen seien verschiedene Budgetbereiche
besprochen worden, der Personalbereich sogar schon präsentiert
worden. Aber es gibt kein fertig verhandeltes Budget 2012.

"Ich bin sehr enttäuscht vom doch sehr jungen Finanzreferenten, wie
ideenlos, ohne Dynamik und ohne Power er dem 0-Defizit
gegenübersteht. Offensichtlich fehlt da doch die Erfahrung. Wenn
jeder der sieben Regierungsmitglieder noch einmal den Sparstift
ansetzt und 3 bis 4 Mio. Euro einspart, dann sind das im
schlechtesten Fall 21 Mio. Euro im Jahr. Ich bin jedenfalls dazu
bereit!", weist Martinz hin.

"Schon alleine damit kommen wir unserem Ziel, ein 0-Defizit bis 2014
zu erreichen, wesentlich näher. Mein Ziel bleibt unverrückbar: keine
neuen Schulden!", erklärt Martinz. (Schluss)

Rückfragehinweis:
ÖVP Kärnten
Presseabteilung
Tel.: +43 (0)463 5862
mailto:landespartei@oevpkaernten.at
www.oevpkaernten.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | LKV

print