Fekter: Entlastung des Mittelstands und der Familien hat für ÖVP Priorität

Wien, 15. September 2011 (ÖVP-PD) Zu den heutigen Schieder-
Aussagen hält ÖVP-Bundesparteiobmann-Stv. Finanzministerin Maria
Fekter fest: "Für die ÖVP hat die Entlastung des Mittelstands und
der Familien Priorität. Bundesparteiobmann Michael Spindelegger hat
mir den klaren Auftrag erteilt, ein neues Steuersystem unter dem
Motto 'Weniger, einfacher, leistungsgerechter' zu erarbeiten." Die
Finanzministerin fordert diesbezüglich mehr Sachlichkeit von ihrem
Staatssekretär ein: "Eine Arbeitsgruppe ist in Planung", so Fekter,
"und wir werden in dieser Arbeitsgruppe über eine umfassende
Steuerstrukturreform diskutieren". Die ÖVP will erstens eine
Entlastung des Mittelstands, zweitens eine Entlastung der Familien,
drittens eine Entbürokratisierung durch mehr Pauschalierungen bei
KMUs und viertens die Übertragung der Steuerhoheit bei der
Grundsteuer an die Länder. Für Fekter gibt es keine Denkverbote in
der Arbeitsgruppe, sie mahnt aber abschließend mehr Sachlichkeit
des Staatssekretärs ein. "Man muss das große Ganze im Auge
behalten", so Fekter. ****

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien,
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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