"Kleine Zeitung" Kommentar: "Der ÖVP fehlt es an Mut zum Unkonventionellen" (Von Michael Jungwirth)

Ausgabe vom 07.09.2011

Graz (OTS) - Selten zuvor hing die ÖVP so in den Seilen wie in diesen Tagen. Die Skandalwelle, die im Sommer über die Innenpolitik schwappte, droht die letzte Hochphase der ÖVP, als sie unter Wolfgang Schüssel den Kanzler stellte, völlig in Misskredit zu bringen. Derzeit sieht es fast so aus, als ob die Korruption als Schmiermittel der Politik unter Schwarzblau ihre - vorläufig letzte - Hochblüte erlebte.

Parteichef Michael Spindelegger hat zwar seine Bereitschaft zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses erklärt. Gerade die rhetorischen Wendungen, die Wolfgang Schüssel bei seiner Abschiedspressekonferenz an den Tag legte, machen deutlich, dass die ÖVP den Ernst der Lage noch nicht erkannt hat. Statt die Ärmel bei der Trockenlegung der Sümpfe hochzukrempeln, lehnt man sich zurück und lässt einmal die Justiz arbeiten- wahrscheinlich in der Hoffnung, dass eh alles wieder versandet.

Die Krise der ÖVP geht aber tiefer. Spindelegger ist als Parteichef bisher nicht vom Fleck gekommen. Erstmals seit Jahren schlug sich ein personeller Neuanfang in der Volkspartei nicht in den Umfragen entsprechend nieder. Das sollte der ÖVP zu denken geben. Spindelegger ist ein seriöser, integrer, solider, fleißiger Politiker, seine Rolle als die Nummer eins einer - einstigen - Volkspartei hat er noch nicht gefunden. Was nicht ist, kann ja noch werden.

Vor allem hat die ÖVP inhaltlich noch nicht Tritt gefasst. Sich dem Leistungsbegriff zu verschreiben, klingt zwar schön. Nur hat der geneigte Staatsbürger eher das Gefühl, dass die, die viel leisten, für ihre Leistung - an der Billa-Kassa oder sonst wo - nicht entsprechend honoriert werden, während jene, die nichts leisten - und sich nicht mehr daran erinnern können, was ihre Leistung war -abkassieren.

Auch fehlt es der Volkspartei an der für urbane Kreise so notwendigen Modernität. "Wir arbeiten mit veralteten Konzepten", bilanziert ein ehemals hochrangiger ÖVP-Politiker resignierend. Mut zum Unkonventionellen oder gar zum Risiko, das war einmal.

Dass in der Koalition nichts weitergeht, fällt in erster Linie der ÖVP auf den Kopf. Statt Nägel mit Köpfen zu machen, zieht jeder Partner in die andere Richtung. Der Kanzler gefällt sich vor allem im Moderieren und Kommentieren statt im Regieren. Selten zuvor hatten die Bürger so von der Politik die Nase voll wie heute. Nur hat die SPÖ mit ihrer billig-populistischen Gerechtigkeitskampagne bereits ihre Bestimmung gefunden, während die ÖVP noch immer danach sucht.****

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