- 03.09.2011, 09:54:39
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Lernen Sie Geschichte Frau Fekter!
Wien (OTS/FSG) - Kreisky würde sagen: "Lernen sie Geschichte Frau
Ministerin!" "Ich würde mir wünschen, dass Frau Fekter ihre
mangelnden Kenntnisse in Volkswirtschaft nicht mit ideologisch
motivierten, falschen Geschichtsaussagen kaschiert. Die Regierung in
den 70iger Jahren hat Österreich nicht in eine Schuldenkrise
gestürzt, sondern aus dem kleinen konservativen Österreich eine
wirtschaftliche Vorzeigenation gemacht. Von der fortschrittlichen
Politik profitierten alle Bevölkerungsschichten gleichermaßen und wir
profitieren heute noch davon", ist Reinhold Entholzer , Vorsitzender
der Sozialdemokratischen Gewerkschafter in Oberösterreich, empört
über die unwidersprochenen Aussagen von Finanzministerin Fekter am
Forum Alpbach zur Entstehung der Schulden.++++
Die Vorhaben Fekters zielen alle auf die Geldbörsen der
ArbeitnehmerInnen und Pensionisten, die Reichen und Wohlhabenden
sollen verschont bleiben. Dabei zeigt sich ganz deutlich, dass
Kaufkraftverluste bei den "kleinen Menschen" unmittelbar zu weniger
Konsum führt und dadurch auch die Wirtschaft zurück geht, was zu
einer Spirale nach unten führt. Wobei bei größeren Vermögen viel Geld
zu holen wäre, das in den meisten Fällen ohnehin nur zum Spekulieren
verwendet wird.
Eine Finanzministerin hat die Aufgabe sich um die Staatsfinanzen zu
kümmern. Da Steuern die wesentliche Einnahmequelle eines Staates
sind, müsste sie wie jeder Betrieb in der Privatwirtschaft schauen,
die Einnahmen zu erhöhen. Dabei könnte ihr ein Blick auf die
Verteilung der Steuern helfen. Bei vermögensbezogenen Steuern liegt
Österreich weltweit am 3. letzten Rang. Wenn wir in diesem Bereich
unsere Hausübungen machen würden, könnten wir unsere Staatsfinanzen
in den Griff bekommen ohne die ArbeitnehmerInnen und Pensionisten zu
Schröpfen!
"Ich fordere die Finanzministerin auf, statt falsche
Geschichtsvorträge zu halten, sich um die Staatsfinanzen zu kümmern.
Ich erwarte mir, dass sie ohne ideologische Vorbehalte die
Möglichkeit der Umsetzung einer Vermögenssteuer prüft, eine
"Erbschaftssteuer neu" vorbereitet und sich in Europa für eine rasche
Einführung einer Transaktionssteuer einsetzt", fordert der FSG
Vorsitzende Reinhold Entholzer.
Rückfragehinweis:
Gerold Gassenbauer
Mobil: 0664/8237994
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