VP-Leeb: Sparsamer Umgang mit Finanzen könnte Gebührenerhöhungen verhindern

Wien (OTS) - "Wenn Wien mit den Finanzen sorgsamer umgehen würde
und die verantwortlichen Politiker ehrlicher zur Öffentlichkeit
wären, könnten Gebührenerhöhungen moderater ausfallen. Allein im
Kulturbereich würden Umverteilungen mehr Effizienz bedeuten", so ÖVP
Wien Kultursprecherin LAbg. Isabella Leeb zu den von der rot-grünen
Stadtregierung angekündigten Gebührenerhöhungen.

Allein die Vereinigten Bühnen Wien erhalten mit 44,3 Millionen Euro
pro Jahr mehr als 50 % der jährlich vorhandenen Subventionsmittel
für darstellende Kunst. Gleichzeitig berichtet der zuständige
Stadtrat sogar in einer offiziellen Anfrage über die Phantasiesumme
von lediglich 37,1 Millionen als Subvention für die VBW.
Währenddessen ringt die Wiener Kammeroper ums Überleben, da die
Subventionen zurückgefahren werden sollen. Das dritte Opernhaus wird,
trotz des erfolgreichen und international anerkannten
Gesangswettbewerbs, bei dem immer wieder junge Nachwuchssänger
entdeckt wurden, schließen müssen.

"Gleichzeitig lässt sich die SPÖ für ihren Verein zur Geschichte der
Arbeiterbewegung drei Spitzenbeamte aus dem Rathaus unentgeltlich als
Dauerleihgabe abordnen und finanziert dem ÖGB Kulturlotsen/innen",
ärgert sich die VP-Kultursprecherin über diese schamlose
Selbstbedienung an den Steuermitteln dieser Stadt.

Aber auch am Beispiel Kunsthalle lässt sich der sorglose Umgang mit
den Stadtfinanzen nachvollziehen. In dieser Institution, die mit mehr
als 4 Millionen Euro ausschließlich von der Stadt Wien subventioniert
wird, kommen Ungereimtheiten ans Licht und der zuständige Stadtrat
sieht keine Veranlassung, hier ernsthafte Konsequenzen zu ziehen.
Oder Beispiel Schauspielhaus: Laut Kontrollamtsbericht konnte das
Theater überhaupt nur mehr bilanzieren, indem bereits ein Vorgriff
auf die Subventionen der nächsten Jahre gemacht wurde. Auch hier
keine Konsequenz des zuständigen SP-Stadtrates Mailath-Pokorny. Diese
Vorgehensweise wurde sogar vom Kulturamt abgesegnet.

"Schon allein an diesen Beispielen zeigt sich, dass die rot-grüne
Stadtregierung nicht an einem sorgsamen Umgang mit Steuermitteln
interessiert ist. Von den Millionenverlusten der Fremdwährungskredite
oder dem Erfinden neuer Magistratsabteilungen ist da noch gar nicht
die Rede. Aber bevor in dieser Stadt an Einsparungen und
Effizienzsteigerungen gedacht wird, greift man den Wienerinnen und
Wienern lieber in die Taschen und erhöht in unverschämter Höhe die
Gebühren", so Leeb abschließend.

Nähere Infos zur Kampagne der ÖVP Wien gegen die rot-grüne Sauerei in
Sachen Gebührenerhöhungen, einen Info-Folder sowie
Unterschriftenformulare sind ab sofort auf http://oevp-wien.at/
abrufbar.

Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: T:(+43-1) 4000/81 916, F:(+43-1) 4000/99 819 60
mailto:[email protected]

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