Kärntner Tageszeitung - Kommentar von Claudia Grabner: Ein Begriff ohne Inhalt

Klagenfurt (OTS) - Vermögenssteuer. Bitte, was? Laut SPÖ ein Muss
"im Namen der Gerechtigkeit". Für die ÖVP eine "Schnüffelsteuer".
Gemäß FPÖ "eine Falle für die braven Häuslbauer". In der Diktion der
Wirtschaft eine "Bedrohung des Standortes Österreich". Also, was
jetzt? Es ist die bis dato ausstehende Definition von
"Vermögenssteuer", die derart populistisch-kontroverse
Allerweltsphrasen ermöglicht. Das dürfte auch Sozialminister
Hundstorfer erkannt haben. Gestern nämlich sprach er ein
ernüchterndes Wort: "Wir müssen wohl noch genauer definieren, worum
es überhaupt gehen sollte ..." Thats it! Solange niemand - inklusive
der SPÖ - weiß, wer oder was wie, wann, in welchem Umfang besteuert
werden soll, wird eigennützigen Neinsagern und notorischen
Blockierern die Betonwand quasi frei Haus geliefert. Dass ein HC
Strache im Zickzack durch dieses Treiben schrammt, ist eine andere
Geschichte. Nur so viel: In den Jahren 2005 und 2009 wäre ihm eine
Vermögenssteuer sehr recht gewesen. 2008 legte er sich quer. Das tut
er auch dieser Tage. Wohl in Blickrichtung 2013 und der Hoffnung,
Regierungspartner der ÖVP zu sein ...

Rückfragehinweis:
Neue Kärntner Tageszeitung, Viktringer Ring 28, 9020 Klagenfurt, Mag. Claudia Grabner, Tel.: 0463/512000-510, E-Mail: [email protected]

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