SP-Horner: FPÖ hat Abgrenzungsproblem zu Rechtsextremen

Linz (OTS) - "FPÖ-Landeschef Haimbuchner will mit seinen
durchsichtigen Attacken auf Josef Ackerl nur davon ablenken, dass bei
seiner Partei der Hut brennt. Die FPÖ gerät bundesweit nicht nur alle
paar Tage in neue rechtsextreme Turbulenzen, auch die Verantwortung
für die kriminellen Handlungen in der schwarz-blauen Regierungszeit
unter Wolfgang Schüssel ist genauso bei der FPÖ zu suchen", so
SPÖ-Landesgeschäftsführer Christian Horner zu den unangebrachten
Aussagen des oberösterreichischen FPÖ-Chefs über SP-Vorsitzenden
Josef Ackerl.
"Die Liste für die FPÖ reicht vom Scheuch-Urteil, das verbunden war
mit blindwütigen FPÖ-Attacken gegen die Justiz und den Rechtsstaat,
von der Affäre rund um den Nationalratsabgeordneten Königshofer, der
auch noch vom einschlägig bekannten Nationalratspräsidenten Graf
verteidigt wird, über die Verbindungen zu radikalen Facebook-Gruppen
mit Oberösterreichbezug, der Unterstützungsunterschrift des Welser
FP-Manns Wieser für mittlerweile angeklagte Rechtsextreme, bis hin zu
den nazistischen T-Shirts im Bezirk Perg samt den untragbaren
Rechtfertigungsargumenten des FP-Landtagsabgeordneten Nerat dazu", so
Horner.
"Und dann noch die täglich mehr ans Licht kommenden
Korruptionsvorwürfe aus der Ära Schüssel-Grasser und rund um die
Telekom. Grasser, Gorbach, Meischberger kamen alle aus der FPÖ. Der
Bereicherungsverdacht macht die FPÖ unglaubwürdig als
ArbeitnehmerInnenpartei", so der SPÖ-Landesgeschäftsführer an die
Adresse von Haimbucher & Co.
"Fakt bleibt, dass die FPÖ ständig Menschen zu diskreditieren und
diskriminieren versucht, um politisch Erfolg zu haben. Da wird jede/r
niedergemacht, der eine andere Meinung vertritt. Diesen Umgang mit
Menschen hat Josef Ackerl kritisiert, denn er schadet eindeutig
unserer Demokratie ", so Horner.

Rückfragehinweis:
SPÖ Oberösterreich, Medienservice
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
mailto:[email protected]

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