- 29.08.2011, 15:01:31
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Bewährte Zusammenarbeit von Baden-Württemberg und Vorarlberg
LTP Willi Stächele auf Antrittsbesuch bei LH Sausgruber und LTP Mennel
Bregenz (OTS/VLK) - "Baden-Württemberg und Vorarlberg zeichnet
seit Jahrzehnten eine gute und freundschaftliche Zusammenarbeit aus.
Diese Partnerschaft wollen wir auch weiterhin pflegen", betonten
Landeshauptmann Herbert Sausgruber, Landtagspräsidentin Bernadette
Mennel und ihr Baden-Württembergischer Amtskollege Willi Stächele,
der heute, Montag, seinen Antrittsbesuch in Vorarlberg absolvierte.
Die beiden Länder Baden-Württemberg und Vorarlberg teilen eine
Vielzahl ähnlich gelagerter Interessen. Entsprechend ausgeprägt ist
die Zusammenarbeit, ob in der gemeinsamen Region Bodensee oder auf
europäischer Ebene. Wirtschaftlich starke und innovative Regionen wie
die Bodenseeregion spielen als Motoren und Schrittmacher für die
weitere Entwicklung Europas eine bedeutende Rolle, sagte Sausgruber.
"Das vorhandene Potenzial an länderübergreifenden Projekten muss auch
weiterhin im Sinne der Menschen und des gemeinsamen Lebensraums
ausgeschöpft werden können", machte sich der Landeshauptmann auch für
die künftige Zuteilung von EU-Fördermitteln stark.
"Wie für Vorarlberg ist auch für Baden-Württemberg das
Subsidiaritätsprinzip kein bloßes Schlagwort, sondern ein Programm,
das für die Regionen größtmögliche Eigenständigkeit im europäischen
Rahmen sicherstellen soll", sagte Landtagspräsidentin Bernadette
Mennel. Dabei nehme der Vorarlberger Landtag seit Jahren eine
Vorreiterrolle ein, in dem der EU-Ausschuss anhand des jährlich
vorgelegten legislativen Arbeitsprogramms der EU-Kommission zu
bestimmten landesrelevanten Themen Subsidiaritätsprüfungen vornimmt,
so LTP Mennel. Baden-Württemberg und Vorarlberg wollen auf Ebene der
EU sowohl im Ausschuss der Regionen als auch in der CALRE, der
Vereinigung der Regionen mit eigener Gesetzgebung, die
parlamentarische Zusammenarbeit forcieren.
Der studierte Rechts- und Staatswissenschafter Stächele war als
Staatsanwalt in Freiburg tätig ehe er 1981 zum Oberbürgermeister von
Oberkirch gewählt wurde. Seit 1992 ist er Mitglied des Landtages von
Baden-Württemberg. Stächele war unter anderem Staatsminister für
Europäische Angelegenheiten und zuletzt Finanzminister in
Baden-Württemberg. Nach der Landtagswahl im März dieses Jahres wurde
er als Nachfolger von Peter Straub zum neuen Landtagspräsidenten
gewählt. Stächele ist verheiratet und Vater zweier Töchter.
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