SP-Tanja Wehsely: Hat Marek sämtliche sozialpolitischen Neuerungen verschlafen?

Wien (OTS/SPW-K) - Erschütternde Inkompetenz attestiert die
SP-Gemeinderätin Mag. Tanja Wehsely der Wiener ÖVP-Obfrau Christine
Marek in der Sozialpolitik: "Wir wissen zwar, dass das Herz der
Wiener ÖVP für die Spitzenverdiener und Finanzjongleure schlägt, dass
die VP-Obfrau bei der Mindestsicherung derartige Unkenntnis an den
Tag legt, ist aber schon erstaunlich. Wir bieten uns aber gern an,
Frau Marek über die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik in der Stadt Wien
aufzuklären."

Das Ziel der Mindestsicherung ist Aktivierung - seit September
2010 gibt es Step2Job

"Bezieherinnen und Bezieher der Mindestsicherung werden in Wien nicht
allein gelassen", betont Wehsely, im Gegenteil: Wien sei einsamer
Vorreiter in der Unterstützung von MindestsicherungsbezieherInnen. So
gebe es seit September 2010 in Wien flächendeckend das Projekt
Step2Job, das MindestsicherungsbezieherInnen bei der Integration am
Arbeitsmarkt begleitet. "Das Ziel ist, möglichst vielen Wiener
Mindestsicherungsbezieherinnen und -Beziehern die Teilhabe am
Arbeitsleben zu ermöglichen. Mit umfassender Beratung und gezielter
Unterstützung gelingt das viel besser als mit der Rohrstaberl-Methode
der ÖVP. So schaffen es rund 30 Prozent der Teilnehmerinnen und
Teilnehmer, am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen". Diese wichtige
Unterstützung für jene, die es am Arbeitsmarkt nicht so leicht haben,
stünde den WienerInnen gar nicht zur Verfügung, ginge es nach der
ÖVP. Diese hat die Mindestsicherung und die damit verknüpfte
Unterstützung immer blockiert und hintertrieben. "Zur Erinnerung,
Frau Marek: Im ÖVP-regierten Bundesland Oberösterreich trat die
Mindestsicherung überhaupt erst mit Juli 2011 in Kraft. In Wien
hingegen haben wir diesen sozialpolitischen Meilenstein mit seiner
aktivierenden Wirkung bereits mit 1. September 2010 umgesetzt", so
Wehsely.

Der Wiener Arbeitsmarkt ist attraktiv - Beschäftigung wächst
deutlich

Doch auch weitere Bildungslücken zeigen sich bei der ÖVP Wien, was
die Forderung der SPÖ nach einer tiefgreifenden Bildungsreform nur
stützt. "Das Lesen von Arbeitsmarktstatistiken ist offenbar keine
Stärke der Wiener Schwarzen", so Wehsely, "wenn man sich die
Arbeitsmarktdaten der vergangenen Jahre ansieht, so zeigt sich: Die
Arbeitslosigkeit ist in Vorarlberg während der Wirtschaftskrise
dramatisch angestiegen, jetzt normalisiert sich die Lage wieder. In
Wien hat sich die Krise erst später gezeigt und konnte durch das
Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspaket von Vizebürgermeisterin Brauner
gedämpft werden. Derzeit stehen wir in Wien vor der Situation, dass
besonders viele Menschen auf den Arbeitsmarkt drängen, vor allem auch
Frauen nach der Karenz oder PendlerInnen aus den umliegenden
Bundesländern. Der Wiener Arbeitsmarkt ist also besonders attraktiv!"

"Traurig ist, dass ausgerechnet die ehemalige Staatssekretärin im
damals schwarz geführten Wirtschafts- und Arbeitsministerium offenbar
nicht in der Lage ist, Arbeitsmarktdaten korrekt wiederzugeben", so
Tanja Wehsely abschließend. (Schluss)

Rückfragehinweis:

SPÖ Rathausklub, Presse
   Mag. Louis Kraft
   Tel.: (01) 4000-81 943
   mailto:[email protected]
   http://www.rathausklub.spoe.at
   
   Fax: (01) 533 47 27-8192

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