Mitterlehner: "Zukunft der Gemeinden mit gezielten Investitionen und Strukturreformen nachhaltig sichern"

Bad Aussee (OTS/BMWFJ) - Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner
diskutierte heute zum Abschluss der Kommunalen Sommergespräche 2011
in Bad Aussee über das Thema "Zukunft der Gemeinde - Gemeinde der
Zukunft". Dabei betonte Mitterlehner die wichtige Rolle der
Gemeinden, wies aber zugleich auf die zahlreichen Herausforderungen
hin. "Auch Österreichs Gemeinden profitieren vom Aufschwung der
Wirtschaft und den dadurch höheren Einnahmen. Trotzdem braucht es
neben gezielten Investitionen auch einen Strukturwandel, um die
Zukunft der Gemeinden nachhaltig zu sichern", sagte Mitterlehner im
Rahmen einer Podiumsdiskussion mit Finanzministerin Maria Fekter,
Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller, Gemeindebundpräsident
Helmut Mödlhammer, WKO-Vizepräsidentin Martha Schultz, IV-Präsident
Sorger und Alois Steinbichler, dem Vorstandsvorsitzenden der
Kommunalkredit Austria.

Mitterlehner betonte dabei, dass die Bereitschaft für
Strukturreformen nie so groß gewesen sei wie jetzt. "Angesichts der
Folgen der Wirtschaftskrise werden derzeit auch auf Gemeindeebene
engere Kooperationen intensiv diskutiert, zum Beispiel bei
Feuerwehren und Bauhöfen", sagte Mitterlehner. "Hier sind viele Dinge
in Bewegung geraten. Wenn die Qualität für den Bürger gleich bleibt
oder sogar steigt, aber die Kosten sinken, sollte es keine
Denkverbote geben", so Mitterlehner. Neue Chancen durch eine engere
Zusammenarbeit eröffneten sich darüber hinaus auch im Tourismus.

Ein weiteres Thema war der Ausbau der Vereinbarkeit von Familie
und Beruf: "Mehr Familienfreundlichkeit hält die Menschen in der
Gemeinde und macht diese auch als Standort für Unternehmen
attraktiver", bekräftigte Mitterlehner. Das Familienministerium
unterstützt neben der Mitfinanzierung des verpflichtenden
Gratiskindergartenjahres vor allem den weiteren Ausbau von
Kinderbetreuungseinrichtungen durch die Bundesländer. "Natürlich
braucht es hier flexible Lösungen, die sich am regionalen Bedarf
ausrichten. Aber wenn der Bund Geld für neue Einrichtungen in die
Hand nimmt, muss auch sichergestellt sein, dass die Rahmenbedingungen
passen", so Mitterlehner.

Thermische Sanierung nützt Gemeinden, altersgerechtes Wohnen
unterstützen

Neue Impulse für mehr Wertschöpfung in den Gemeinden setze neben
dem massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien über das neue
Ökostromgesetz auch die laufende Förderaktion für die thermische
Sanierung. "Mit den zusätzlichen Aufträgen kurbeln wir gerade die
regionale Wirtschaft an, schaffen neue Arbeitsplätze und ermöglichen
eine nachhaltige Belebung der Ortszentren", so Mitterlehner. Bis 2014
stehen pro Jahr 100 Millionen Euro für thermische Sanierungen zur
Verfügung.

Darüber hinaus müssten auch auf Gemeindeebene Antworten auf den
demographischen Wandel gefunden werden, wobei die jüngste Einigung
auf den Pflegefonds einen wichtigen Schritt darstelle.
"Pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen erhalten damit mehr
Sicherheit und Klarheit", so Mitterlehner. Wichtig sei zudem die
Unterstützung von altersgerechtem Wohnen durch gezielte
Sanierungsmaßnahmen. "Damit ermöglichen wir den Menschen, länger in
ihrer vertrauten Umgebung zu bleiben und sparen gleichzeitig Kosten
gegenüber einer Betreuung in einem Heim", so Mitterlehner.

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend
Sprecher des Ministers: Mag. Volker Hollenstein
Tel.: +43 (01) 711 00-5193 / Mobil: +43 664 501 31 58
mailto:[email protected]
www.bmwfj.gv.at

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