• 18.07.2011, 12:33:00
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VP-Buk: Steinhof - Planungsstopp soll BürgerInneninformation nicht zur Farce verkommen lassen

Umfassende BürgerInneninformation längst überfällig

Wien (OTS) - "Langsam wird die Lobhudelei der SPÖ als Ablenkung
ihrer eigenen Verzögerungstaktik in Sachen Bürgerversammlung zu den
geplanten Bauvorhaben am Areal des Otto Wagner Spitals unerträglich",
reagiert die Ottakringer VP-Klubobfrau Astrid Buk auf eine Aussendung
ihrer Kollegin bei der SPÖ, "anstatt endlich die BürgerInnen zu Wort
kommen zu lassen und diese umfassend zu informieren und daher
unverzüglich die von der ÖVP gemeinsam mit der FPÖ für einen
ehestmöglichen Zeitpunkt erzwungene und daher einzuberufende
Bürgerversammlung endlich abzuhalten, jammert die rot-grüne Mehrheit
in maßloser Ignoranz seit Monaten etwas von umfangreicher
Vorbereitung herum und verzögert damit das von ÖVP und FPÖ
durchgesetzte AnrainerInnenrecht, diese endlich zu Wort kommen zu
lassen."

"Damit die durch SPÖ und Grüne auf Herbst verzögerte
Bürgerversammlumg nicht zur Farce wird, ist daher ein sofortiger Bau-
und Planungsstopp, solange bis die BürgerInnen am Wort waren und
informiert sind, unabdingbar", unterstreicht Buk die ÖVP-Forderung
vom vergangenen Wochenende und meint abschließend, "Frau Haase sollte
wissen, dass wir selbstverständlich für die Gewährleistung der besten
Gesundheitsversorgung in der Stadt eintreten, dazu gehört natürlich
auch der Ausbau von Rehabilitationszentren.

Eines ist jedoch klar: Zuerst müssen die betroffenen BürgerInnen
informiert werden. Wenn die rot-grüne Mehrheit nach so vielen Monaten
der Diskussion bis zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr als - wie selbst
bezeichnet - eine Wischi-Waschi-Information zusammenbringt, sollte
sie langsam überdenken, ob sie am richtigen Platz ist."

Rückfragehinweis:
ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Tel.: Tel.: (+43-1) 4000 /81 913
mailto:[email protected]

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