Ottakring - SP-Haase/Grüne-Kovacs: BürgerInnen-Information hat bei OWS-Bebauung Priorität!

Wien (OTS/SPW-K) - "In der gestrigen Bezirksvertretungssitzung
wurde der Beschluss zur Abhaltung einer BürgerInnenversammlung nach
§104 c Abs. 3 der Stadtverfassung über die geplanten Bauvorhaben
inkl. Verkehrskonzept am östlichen Rand des Otto-Wagner-Spitals mit
rot-grüner Mehrheit gegen FPÖ und ÖVP angenommen, zeigt sich
SPÖ-Klubvorsitzende Susanne Haase über die gestrigen Aussagen von FPÖ
und ÖVP verwundert. Diese BürgerInnenversammlung werde nun über den
Sommer vorbereitet und im Herbst 2011 abgehalten. Immerhin starte das
Wohnbauprojekt auf dem Areal des Otto-Wagner Spitals erst im Jahre
2012. Bei der Versammlung selbst werden sämtliche Projektdetails
präsentiert und auch ExpertInnen für allfällige Fragen zur Verfügung
stehen.

Verkehrskonzept liegt auf - kein FP/VP-Interesse

Da sich das Projekt im 14. Bezirk befindet, werde die bauliche
Abwicklung auch dort behandelt werden. SPÖ und Grüne wollen ein
besonderes Augenmerk auf das Verkehrkonzept legen, da dieses
natürlich direkte Auswirkungen auf den 16. Bezirk hat. Dieses Konzept
liegt seit Montag in der Bezirksvorstehung auf, das Interesse scheint
von Seite der FPÖ und ÖVP jedoch endend wollend. Zumindest wollte bis
dato noch niemand Einsicht nehmen. "Zurzeit liegt noch nicht einmal
der Einreichplan des Bauträgers vor, weshalb die schwarz-blaue
Panikmache nicht nachvollziehbar ist. Anstatt BürgerInnen zu
verunsichern, wäre ein gemeinsames, konstruktives Vorgehen
angebracht", betont der Klubvorsitzende der Grünen Ottakring Joachim
Kovacs.

Rot-Grün stellt fest, dass insbesondere für die ÖVP
BürgerInnennähe und -information nur ein Lippenbekenntnis zu sein
scheint. So glänzte die ÖVP trotz zeitgerechter Einladung bei der
BürgerInnen-Info zur Garage Wattgasse mit Abwesenheit, genauso wie
bei der Auszählung der Bürgerbefragung dazu. Auch in anderen
Bereichen scheint FP/VP die politische Partizipation nicht sonderlich
wichtig zu sein. So musste in der letzten Kulturkommission ein
ÖVP-Antrag während derer Abwesenheit behandelt werden.

Kein konstruktiver Vorschlag von Schwarz-Blau

"Alles was die schwarz/blaue Opposition bislang zustande gebracht
hat, ist eine Verunsicherung der BürgerInnen. Denn obwohl das
Mobilitätskonzept seit Montag aufliegt, gab es bislang noch keinen
einzigen konstruktiven Vorschlag von Schwarz-Blau. Im Gegensatz dazu
arbeitet Rot-Grün bereits intensiv an Verbesserungen für die
AnrainerInnen und wird diese auch zeitgerecht und gewissenhaft
informieren", verspricht Kovacs.

"Während sich die Opposition mit skurrilen Terminfindungsversuchen
mitten in der Haupturlaubszeit wieder einmal um die eigene Achse
dreht, wird bei uns schon längst konstruktiv gearbeitet. Gemeinsam
setzen wir uns inhaltlich und sachlich mit dem Thema auseinander, um
den Ottakringerinnen und Ottakringern im Herbst die optimale
Information zu bieten. Wir haben keine Geheimnisse vor den
OttakringerInnen und alles was wir an Informationen bereits wissen,
geben wir gerne in Gesprächen an die BürgerInnen weiter", schließen
Haase und Kovacs unisono.

(Schluss)

Rückfragehinweis:

Mag. Martin Schipany
   Pressesprecher SPÖ Klub Rathaus
   Tel.: (01) 4000-81923
   http://www.rathausklub.spoe.at
   
   Mag. Katja Svejkovsky
   Pressesprecherin Gruener Klub Rathaus
   Tel.: (01) 4000-81814
   0664 22 17 262
   http://wien.gruene.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | DS1

print