Ottakring - SP-Haase/Grüne-Kovacs: BürgerInnen-Information hat bei OWS-Bebauung Priorität!

Vorbereitung einer detaillierten Präsentation durch ExpertInnen

Wien (OTS/SPW-K) - "In der gestrigen Bezirksvertretungssitzung
wurde der Beschluss zur Abhaltung einer BürgerInnenversammlung nach §104 c Abs. 3 der Stadtverfassung über die geplanten Bauvorhaben inkl. Verkehrskonzept am östlichen Rand des Otto-Wagner-Spitals mit rot-grüner Mehrheit gegen FPÖ und ÖVP angenommen, zeigt sich SPÖ-Klubvorsitzende Susanne Haase über die gestrigen Aussagen von FPÖ und ÖVP verwundert. Diese BürgerInnenversammlung werde nun über den Sommer vorbereitet und im Herbst 2011 abgehalten. Immerhin starte das Wohnbauprojekt auf dem Areal des Otto-Wagner Spitals erst im Jahre 2012. Bei der Versammlung selbst werden sämtliche Projektdetails präsentiert und auch ExpertInnen für allfällige Fragen zur Verfügung stehen.

Verkehrskonzept liegt auf - kein FP/VP-Interesse

Da sich das Projekt im 14. Bezirk befindet, werde die bauliche Abwicklung auch dort behandelt werden. SPÖ und Grüne wollen ein besonderes Augenmerk auf das Verkehrkonzept legen, da dieses natürlich direkte Auswirkungen auf den 16. Bezirk hat. Dieses Konzept liegt seit Montag in der Bezirksvorstehung auf, das Interesse scheint von Seite der FPÖ und ÖVP jedoch endend wollend. Zumindest wollte bis dato noch niemand Einsicht nehmen. "Zurzeit liegt noch nicht einmal der Einreichplan des Bauträgers vor, weshalb die schwarz-blaue Panikmache nicht nachvollziehbar ist. Anstatt BürgerInnen zu verunsichern, wäre ein gemeinsames, konstruktives Vorgehen angebracht", betont der Klubvorsitzende der Grünen Ottakring Joachim Kovacs.

Rot-Grün stellt fest, dass insbesondere für die ÖVP BürgerInnennähe und -information nur ein Lippenbekenntnis zu sein scheint. So glänzte die ÖVP trotz zeitgerechter Einladung bei der BürgerInnen-Info zur Garage Wattgasse mit Abwesenheit, genauso wie bei der Auszählung der Bürgerbefragung dazu. Auch in anderen Bereichen scheint FP/VP die politische Partizipation nicht sonderlich wichtig zu sein. So musste in der letzten Kulturkommission ein ÖVP-Antrag während derer Abwesenheit behandelt werden.

Kein konstruktiver Vorschlag von Schwarz-Blau

"Alles was die schwarz/blaue Opposition bislang zustande gebracht hat, ist eine Verunsicherung der BürgerInnen. Denn obwohl das Mobilitätskonzept seit Montag aufliegt, gab es bislang noch keinen einzigen konstruktiven Vorschlag von Schwarz-Blau. Im Gegensatz dazu arbeitet Rot-Grün bereits intensiv an Verbesserungen für die AnrainerInnen und wird diese auch zeitgerecht und gewissenhaft informieren", verspricht Kovacs.

"Während sich die Opposition mit skurrilen Terminfindungsversuchen mitten in der Haupturlaubszeit wieder einmal um die eigene Achse dreht, wird bei uns schon längst konstruktiv gearbeitet. Gemeinsam setzen wir uns inhaltlich und sachlich mit dem Thema auseinander, um den Ottakringerinnen und Ottakringern im Herbst die optimale Information zu bieten. Wir haben keine Geheimnisse vor den OttakringerInnen und alles was wir an Informationen bereits wissen, geben wir gerne in Gesprächen an die BürgerInnen weiter", schließen Haase und Kovacs unisono.

(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Mag. Martin Schipany
Pressesprecher SPÖ Klub Rathaus
Tel.: (01) 4000-81923
http://www.rathausklub.spoe.at

Mag. Katja Svejkovsky
Pressesprecherin Gruener Klub Rathaus
Tel.: (01) 4000-81814
0664 22 17 262
http://wien.gruene.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS10002