SP OÖ: ÖVP bleibt wieder einmal sitzen - Nichtgenügend!

Linz (OTS) - Die jüngste Verhaltensweise der ÖVP in Sachen
Oberstufenreform und in Bildungsfragen generell stößt bei der SP OÖ
auf großes Befremden.

"Bessere Bildung und ein modernes Schulsystem sind in der SPÖ
untrennbar mit Werten, Ethik und Humanität verbunden. Das bedeutet,
wir wollen Schulen, die Kinder dabei unterstützen, das ganze
Potential ihrer Persönlichkeit zu nützen und ethisches Denken zu
stärken. Da geht es um die Förderung ihrer Stärken, um gemeinsames
Lösen von Problemen und die Entwicklung sozialer Fähigkeiten für das
Gemeinwohl. Leider bleibt die ÖVP wieder einmal sitzen und bekommt
ein glattes Nichtgenügend in Sachen Reformwilligkeit und
Verlässlichkeit als Regierungspartner", bekräftigt
SP-Landesgeschäftsführer Christian Horner die jüngsten Aussagen von
SP-Landesparteivorsitzenden Josef Ackerl zum Verhalten der ÖVP.

Auch im Bundesland Oberösterreich sei die Unwilligkeit der ÖVP in
Sachen Bildung deutlich sichtbar. Das beweise das Verhalten von
VP-Chef Dr. Josef Pühringer in den letzten Tagen rund um das Thema
Bildung.

Legt es VP auf Beendigung der Regierungszusammenarbeit an?
"Die Leistungen von Dr. Pühringer in Sachen Oberstufenreform sind wie
die seines Parteichefs Michael Spindelegger äußerst mangelhaft. Beide
bleiben in überkommenen Denkmustern sitzen. Die Wissenschaft hat
mittlerweile genauso wie erfolgreiche Schulversuche, siehe HAK
Kirchdorf, bewiesen, dass das von der SPÖ und Bildungsministerin
Claudia Schmied vorgelegte Modulsystem für Oberstufen den veralteten
ÖVP-Zugängen bei weitem überlegen ist. Es liegt daher der Verdacht
nahe, dass die ÖVP reformunwillig ist oder einer Strategie folgt, die
auf mittlere Sicht auf eine Beendigung der Regierungszusammenarbeit
mit der SPÖ abzielt", ist für Horner erkennbar.

Dr. Pühringer und der Blödsinn
Besonders böswillig seien die Unterstellungen aus der ÖVP und anderen
Kreisen, dass es bei dieser wichtigen Weiterentwicklung um das
Unterstützen schlechter Leistungen gehe. "Dr. Pühringer und VP-Chef
Spindelegger spielen hier mit gezinkten Karten. Sie unterstellen
etwas, was niemand will oder beabsichtigt. Besonders bezeichnend
auch, wenn Dr. Pühringer andere Vorschläge als seine antiquierten
Bildungsvorstellungen als Blödsinn verunglimpft und dafür von den
beharrenden Kräften in der Industrie Applaus erhält. Solche
Verhaltensweisen legen die Frage nahe, ob die ÖVP und ihre Freunde in
Wirtschaft und Industrie konstruktive Regierungsarbeit überhaupt
wollen", zweifelt der SP-Landesgeschäftsführer an der Verlässlichkeit
der ÖVP und bestimmter Wirtschaftskreise.

Rückfragehinweis:
SPÖ Oberösterreich, Medienservice
Gerald Höchtler
Tel.: (0732) 772611-22
mailto:[email protected]

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