• 22.06.2011, 15:46:44
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FSG-Hohenauer: Königshofer hat nichts im Parlament verloren

Innenministerin hat Handlungsbedarf - was weiß der FPÖ-Mandatar über die Alpen-Donau.Info?

Wien (OTS/FSG-Jugend) - "Dass der FPÖ jede Distanz zum
Rechtsextremismus fehlt, wie das jetzt auch ein Beschluss des
Gerichts nachweist, wonach FPÖ-Mandatar Königshofer die
Neonazi-Website Alpen-Donau.Info zweifelsfrei selbst mit einer Datei
versorgt hat, das überrascht mich nicht sehr. Die mehr als
bescheidenen Reaktionen darauf finde ich hingegen erschütternd",
kommentiert der Jugendvorsitzende der Fraktion Sozialdemokratischer
GewerkschafterInnen (FSG), Florian Hohenauer: "Ich vermisse den
gesellschaftspolitischen Aufschrei, der einer derartigen Belastung
folgen müsste."

Natürlich gebe es für Königshofer keine Alternative zum Rückzug aus
dem Nationalrat, wie das SPÖ, Grüne und BZÖ fordern, so Hohenauer
weiter: "Wir haben im Parlament einen Rechtsextremisten sitzen, der
dort nichts verloren hat, und nicht einmal alle der im Parlament
vertretenen politischen Parteien finden es der Mühe wert, seinen
Rücktritt zu fordern." Da verwundere es auch nicht, wenn man den
Eindruck bekomme, das Innenministerium und die Polizei würden die
Ermittlungen rund um die Alpen-Donau.Info nicht mit der nötigen
Konsequenz betreiben, so Hohenauer abschließend: "Ich habe die ewigen
Erklärungen dafür, dass man gegen diese Neonazis nichts unternehmen
und die Homepage nicht vom Netz nehmen kann, schon lange satt. Die
Polizei ist dringend aufgefordert, mit aller Schärfe gegen die
Betreiber der Homepage vorzugehen - jetzt wissen die Beamten ja auch,
wen sie befragen können!"

Rückfragehinweis:
FSG Presse
Litsa Kalaitzis
Tel.: 05 0301-21553
Mobil: +43 676 817 111 553
Internet: www.fsg.or.at

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