FSG-Hohenauer: Königshofer hat nichts im Parlament verloren

Innenministerin hat Handlungsbedarf - was weiß der FPÖ-Mandatar über die Alpen-Donau.Info?

Wien (OTS/FSG-Jugend) - "Dass der FPÖ jede Distanz zum Rechtsextremismus fehlt, wie das jetzt auch ein Beschluss des Gerichts nachweist, wonach FPÖ-Mandatar Königshofer die Neonazi-Website Alpen-Donau.Info zweifelsfrei selbst mit einer Datei versorgt hat, das überrascht mich nicht sehr. Die mehr als bescheidenen Reaktionen darauf finde ich hingegen erschütternd", kommentiert der Jugendvorsitzende der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG), Florian Hohenauer: "Ich vermisse den gesellschaftspolitischen Aufschrei, der einer derartigen Belastung folgen müsste."

Natürlich gebe es für Königshofer keine Alternative zum Rückzug aus dem Nationalrat, wie das SPÖ, Grüne und BZÖ fordern, so Hohenauer weiter: "Wir haben im Parlament einen Rechtsextremisten sitzen, der dort nichts verloren hat, und nicht einmal alle der im Parlament vertretenen politischen Parteien finden es der Mühe wert, seinen Rücktritt zu fordern." Da verwundere es auch nicht, wenn man den Eindruck bekomme, das Innenministerium und die Polizei würden die Ermittlungen rund um die Alpen-Donau.Info nicht mit der nötigen Konsequenz betreiben, so Hohenauer abschließend: "Ich habe die ewigen Erklärungen dafür, dass man gegen diese Neonazis nichts unternehmen und die Homepage nicht vom Netz nehmen kann, schon lange satt. Die Polizei ist dringend aufgefordert, mit aller Schärfe gegen die Betreiber der Homepage vorzugehen - jetzt wissen die Beamten ja auch, wen sie befragen können!"

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