"KURIER"-Kommentar von Karin Leitner: "Schwarze Sitzenbleiber"

Wien (OTS) - Seite an Seite - und stolz. So überbrachten
SPÖ-Ministerin Schmied und ÖVP-Bildungssprecher Amon kürzlich eine
gute Schulnachricht: Es sei Schluss mit "Sitzenbleiben im großen
Stil". Das ist angesichts der ideologisch bedingten Reformfaulheit
von Rot und Schwarz ein löbliches Arrangement. Die Freude darüber
währte nicht lang. Mit bis zu drei Fünfern aufsteigen zu dürfen, sei
nicht fix, sagt Amon nun.
Just die ÖVP, die stets Handschlagqualität von anderen einfordert,
hat selbst keine. Was hat den Sinneswandel bewirkt? Hat Amon
eigenmächtig gehandelt? Wohl nicht, der Plan war mit der Bundespartei
abgesprochen. Ist es eine OGM-KURIER-Umfrage mit einer Mehrheit gegen
das Vorhaben, deretwegen Amon zurückzipfelt? Das wäre ein
Armutszeugnis; ein Politiker sollte überzeugen, nicht populistisch
sein. Am wahrscheinlichsten ist Variante Nr. 3: Amon soll desavouiert
werden. Er kommt aus der steirischen ÖVP; und diese muckt gegen
Neo-Obmann Spindelegger auf ("Verniederösterreicherung" der ÖVP).
Ein Schwenk als Retourkutsche wäre schäbig - und dumm, weil er der
gesamten Partei schadet. Mit solchen Aktionen bleibt die ÖVP sitzen:
im bildungspolitischen Blockierer-Eck, aus dem sie wegkommen wollte.

Rückfragehinweis:
KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
mailto:[email protected]
www.kurier.at

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