VP-Hernals: Grüne frotzeln Bezirksparlament und Öffentlichkeit mit inhaltsfreier Sondersitzung

Wien (OTS) - Als einen "Akt bisher ungekannter Frotzelei"
bezeichnet Martin Hartberger, Klubobmann der Hernalser ÖVP, die
Versäumung der Dreitagesfrist zur Einbringung von Anfragen und
Anträgen durch die Hernalser Grünen bei der von ihnen selbst
beantragten dringlichen Sondersitzung des Bezirksparlaments zur
Garage Geblergasse. Damit stand das Thema nicht einmal auf der Agenda
der Bezirksvertretungssitzung, obwohl diese dringliche
außerordentliche Sitzung von den Grünen extra verlangt wurde.

Dennoch hätte für die Grünen noch die Möglichkeit bestanden, ihren
Fehler vom Bezirksparlament per Beschluss korrigieren zu lassen und
das Thema doch noch auf die Tagesordnung zu hieven. Die
Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen ermöglicht nämlich eine
ausnahmsweise nachträgliche Sanierung verspätet eingebrachter
Anträge, wenn das Bezirksparlament zu Sitzungsbeginn mit
mehrheitlichem Stimmenvotum die Geschäftsstücke doch noch zulässt.

Es wurde dementsprechend auch ein verspäteter Antrag durch die
Klubobfrau der Grünen, Magda Sedlacek, zu Sitzungsbeginn eingebracht,
der allerdings inhaltlich so ungeschickt formuliert war, dass er nach
der Geschäftsordnung, die für alle Bezirksvertretungen Wiens gilt,
erneut nicht zugelassen werden konnte. Also konnte bei der von ihnen
selbst beantragten dringlichen Sondersitzung zum Garagenprojekt
Geblergasse dieses Thema nun überhaupt nicht erörtert werden. "Ein
unfassbarer Dilettantismus der Hernalser Grünen und eine Frotzelei
all jener, die sich als Zuseher extra Zeit genommen hatten, um eine
Debatte zur Garage Geblergasse zu verfolgen", kommentiert Hartberger
das seiner Ansicht nach absurde Geschehen.

Die Grünen hätten damit das Hernalser Bezirksparlament zur Lachnummer
degradiert, meint Hartberger und ist überzeugt: "Wäre den Grünen das
Thema tatsächlich wichtig, hätte so etwas nicht passieren dürfen."

Rückfragehinweis:
ÖVP Wien Hernals
Martin Hartberger
0664 5227712

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