- 13.06.2011, 10:51:04
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ANSCHOBER: Die nächsten Tage entscheiden über Ökostrom und Atomstrom
VPSP müssen Wirtschaftsminister auf Linie bringen und auf die vielen Antiatom-Reden nun konkrete Antiatom-Taten folgen lassen
Linz (OTS) - Österreich besitzt derzeit das schlechteste
Ökostromgesetz Europas, der Ausbau von Ökostrom wird via Deckelung
skandalös klein gehalten. Doch wer Ökostrom klein hält, macht
Atomstrom groß. Die Folge: der Anteil von Ökostrom nimmt in
Österreich laufend ab, jener von Atomstrom hingegen wächst.
Auf Initiative von Oberösterreichs Umwelt- und Energielandesrat Rudi
Anschober hat am Freitag wie schon am Vortag der OÖ Landtag die
Konferenz der Umweltlandesräte der Bundesländer einen massiven Ausbau
von Ökostrom bei der in den kommenden Tagen zu erwartenden
Novellierung des Gesetzes gefordert - vor allem das Entfernen aller
Barrieren beim Förderzugang und einen Abbau der gesamten Warteliste.
Derzeit sind Förderanträge für Solarstromanlagen bis zum Jahr 2025
gereiht, weil die jährliche Deckelung so klein gehalten ist.
Anschober: "Wer also heute einen Antrag stellt, kommt für das Jahr
2025 eine Förderzusage. Es war leichter in der DDR einen Trabbi zu
erhalten als in Österreich eine PV-Förderung."
Anschober:"Jahrelang hatte Österreich das schlechteste Ökostromgesetz
in der EU. Während rundum bei den Nachbarn massiv ausgebaut wurde,
wurde der Ökostromausbau in Österreich politisch klein gehalten. Das
Ergebnis: der Anteil von Solarstrom am Gesamtstromverbrauch liegt in
Deutschland bei mehr als 2 Prozent, in Bayern bei über 5 Prozent - in
Österreich hingegen bei beschämenden 0,1 Prozent. Nach dem
jahrelangen Tiefschlaf in der Antiatompolitik ist nun nach Fukushima
die Bundesregierung zu Antiatom-Reden erwacht. Unter anderem zum
beschlossenen Ziel, bis 2015 von Atomstrom unabhängig zu werden.
Neben Effizienz macht dies aber vor allem einen Ausbauboom für
Ökostrom notwendig, sonst hat Österreich keine Chance, dieses
richtige und wichtige Ziel zu erreichen."
Die nächsten Tage werden mit der Vorlage des neuen Ökostromgesetzes
daher darüber entscheiden, ob nach dem Tiefschlaf und der
Antiatom-Rethorik und nun endlich Antiatom-Taten folgen. Das neue
Ökostromgesetz wird dafür der entscheidende Gradmesser, die
Nagelprobe. Es muss Ökostrom groß machen, um Atomstrom drastisch zu
verringern und darf daher keine politisch motivierten Barrieren und
Beschränkungen mehr beinhalten. Dann kann auch die Chance auf
zehntausende neue grüne Jobs im Bereich der Ökoenergie sowie auf mehr
Unabhängigkeit, weniger Importkosten und mehr Klimaschutz
Wirklichkeit werden."
Rückfragehinweis:
Presse Die Grünen OÖ Mag. Hadmar Hölzl Tel.: 0676 898 400 530 mailto:[email protected] ooe.gruene.at Landgutstraße 17 4040 Linz
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