Außenminister Spindelegger zur Sondersitzung der OSZE zum Nominierungsverfahren

Wien (OTS) - Heute, Donnerstag, fand auf Wunsch Österreichs eine Sondersitzung des Permanenten Rates der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa statt, da aufgrund des Vetos der Türkei gegen die österreichische Kandidatin Ursula Plassnik das Nominierungsverfahren für den Generalsekretär in erhebliche Schwierigkeiten geraten ist.

"Wie zu erwarten war, konnte die Türkei bei dieser Sitzung keine in Bezug auf die OSZE sachlich nachvollziehbare Begründung für ihr Verhalten liefern", so der Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger in einer ersten Reaktion. "Die versammelten OSZE-Mitgliedstaaten mussten bei dieser Sitzung leider feststellen, dass die Türkei dennoch nicht bereit ist, von ihrem Einspruch gegen Plassnik abzurücken. Damit ist das Konzept, der OSZE eine profilierte politische Führung in der Person einer erfahrenen Außenministerin zu geben, trotz breitester internationaler Unterstützung leider am Veto eines Mitgliedstaates gescheitert."

"Die letzten Tage haben einen bedauerlichen Rückschlag in unseren bilateralen Beziehungen mit der Türkei gebracht. Uns liegt aber viel daran, dass die OSZE nicht durch diese Vorgangsweise der Türkei Schaden nimmt. Gerade als Sitzstaat wollen wir eine starke und handlungsfähige OSZE", so Spindelegger weiter.

Der Außenminister wird kommende Woche der Bundesregierung über die Ergebnisse dieser Sondersitzung berichten.

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