Außenminister Spindelegger zur Sondersitzung der OSZE zum Nominierungsverfahren

Wien (OTS) - Heute, Donnerstag, fand auf Wunsch Österreichs eine
Sondersitzung des Permanenten Rates der Organisation für Sicherheit
und Zusammenarbeit in Europa statt, da aufgrund des Vetos der Türkei
gegen die österreichische Kandidatin Ursula Plassnik das
Nominierungsverfahren für den Generalsekretär in erhebliche
Schwierigkeiten geraten ist.

"Wie zu erwarten war, konnte die Türkei bei dieser Sitzung keine
in Bezug auf die OSZE sachlich nachvollziehbare Begründung für ihr
Verhalten liefern", so der Vizekanzler und Außenminister Michael
Spindelegger in einer ersten Reaktion. "Die versammelten
OSZE-Mitgliedstaaten mussten bei dieser Sitzung leider feststellen,
dass die Türkei dennoch nicht bereit ist, von ihrem Einspruch gegen
Plassnik abzurücken. Damit ist das Konzept, der OSZE eine profilierte
politische Führung in der Person einer erfahrenen Außenministerin zu
geben, trotz breitester internationaler Unterstützung leider am Veto
eines Mitgliedstaates gescheitert."

"Die letzten Tage haben einen bedauerlichen Rückschlag in unseren
bilateralen Beziehungen mit der Türkei gebracht. Uns liegt aber viel
daran, dass die OSZE nicht durch diese Vorgangsweise der Türkei
Schaden nimmt. Gerade als Sitzstaat wollen wir eine starke und
handlungsfähige OSZE", so Spindelegger weiter.

Der Außenminister wird kommende Woche der Bundesregierung über die
Ergebnisse dieser Sondersitzung berichten.

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
Mag. Alexander Schallenberg, Pressesprecher des Außenministers
Tel.: T: ++43(0)50 1150-3265, F: ++43(1)535 50 91
mailto:[email protected]
http://www.aussenministerium.at

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