SPÖ Kaiser: Freiheit von Meinung, Presse und Justiz machen unser Land reich!

Klagenfurt (OTS) - "Unser gemeinsames demokratisches Haus Kärnten
war immer dann besonders reich an Lebensqualität, wenn unsere
demokratischen Werte wie Freiheit von Meinung, Presse und Justiz
geachtet und geschützt wurden!"

Das betont heute, Freitag, der Vorsitzende der SPÖ-Kärnten, LHStv.
Peter Kaiser, angesichts der jüngsten Vorwürfe der FPK gegenüber
Medien und Justiz.

"Demokratie ist ein sensibles Kind, das durch die Familie
"Gesellschaft" geschützt werden muss, um sich voll entfalten zu
können. Unsere Demokratie mit ihrer Meinungsfreiheit und den starken
Säulen der unabhängigen Justiz und der freien Presse machen dieses
Land reich an Lebensqualität für alle, die hier leben. Die FPK, eine
Partei der nach wie vor die Legitimation durch die Wählerinnen und
Wähler fehlt, versucht nun leider, diese Grundsätze durch
undemokratische Drohgebärden in Frage zu stellen, um offenbar von den
eigenen Verfehlungen abzulenken. Damit wird der eigenen Familie
Kärnten Schaden zugefügt", macht Kaiser deutlich.

Die Sozialdemokraten in Kärnten werden alles tun, um diesen
Fehlentwicklungen entschieden entgegenzutreten und die Demokratie vor
dem immer deutlicher spürbaren Versuch der Unterdrückung zu schützen.

"Für die Sozialdemokratie, hat die Freiheit der öffentlichen Meinung
ebenso wie das Vertrauen in die Justiz oberste Priorität. Ich bin
überzeugt, dass der überwiegende Teil der Kärntnerinnen und Kärntner
diese Meinung teilt", so Kaiser abschließend.

Rückfragehinweis:
SPÖ Kärnten
Klagenfurt

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