Ausgabe vom 3.6.2011
Graz (OTS) - Die Geschichte kommt daher wie aus einem schlechten
Film: Ausgerechnet ein in Rom fündig gewordener "Kommissar Zufall"
könnte Licht in Österreichs bisher größten Rüstungskauf bringen, bei
dem seit Jahren gemunkelt wird, dass die Politik mit 120 Millionen
Euro geschmiert, korrumpiert worden sei - vor dem am 2. Juli 2002 von
Schwarz-Blau beschlossenen Milliardendeal, zur Überwachung des
Luftraums 18 Eurofighter Typhoons zu kaufen.
Obwohl es später im Parlament einen Hunderte Stunden lang tagenden
Eurofighter-Untersuchungsausschuss und viele dort aufgedeckte
Ungereimtheiten wie die unerklärlichen 6,5 Millionen Euro des
Eurofighter-Herstellers an einen Werber und Ex-FPÖ-Günstling gegeben
hat - die "rauchende Pistole" wurde nie gefunden.
Doch jetzt hat der grüne Eurofighter-Wühler Peter Pilz aus Rom
Material angeschleppt, das die Fantasie anregt und imstande sein
könnte, etlichen Herrschaften die Nachtruhe zu verderben. Denn ein in
Italien verhafteter vermutlicher Großbetrüger, der seine Strafe
abmildern will, hat eifrig geplaudert und sich ausgerechnet als
Schlüsselfigur dubioser Richtung Österreich geflossener
Euro-Millionen entpuppt.
Wenn die jetzt doch recht warme Spur tatsächlich richtig heiß und der
Staatsanwalt fündig wird, könnte dies in Österreich ein politisches
Erdbeben auslösen. Wenn sich etwa herausstellte, dass Schwarz und
Blau beim Flugzeugkauf kräftig mitkassiert oder entscheidende
Politiker wie ein damals über Nacht zum Eurofighter-Fan gewordene
Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser - es gilt die Unschuldsvermutung
- persönlich die Hand aufgehalten haben. Gemunkelt wird darüber schon
lange. Auch die Rolle des damaligen ÖVP-Chefs und
Eurofighter-Kanzlers Wolfgang Schüssel wird erneut in Zweifel
gezogen.
Dass die Sache einmal lückenlos aufgeklärt wird, hoffen jedenfalls
jene, die sich noch einen Funken guten, an Naivität grenzenden
Glauben bewahrt haben, die sich daran klammern, dass die bei
Rüstungsgeschäften angeblich stets übliche Korruption einmal restlos
aufgeklärt wird.
Auch Pilz von den Grünen, der seit Jahren im Eurofighter-Sumpf wühlt,
zählt zu diesen Optimisten. Aber vielleicht weiß er über
Eurofighter-Korruption auch schon mehr, als er zugibt. Womöglich
kennt er die Motive des Staatsanwalts, der jetzt konkret Richtung
Beamtenbestechung ermittelt - ein Vorwurf, der von unserer Justiz
noch nie leichtfertig erhoben und - da schau' her! - sogar öffentlich
bestätigt worden ist.****
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