Minister Töchterle soll Wahlrechtsänderung ermöglichen
Wien (OTS) - "In der Bilanz positiv" sieht der
Wissenschaftssprecher der Grünen, Kurt Grünewald, den Ausgang der
gestrigen HochschülerInnenwahlen. "Trotz mäßiger Verluste konnte die
GRAS an der TU Graz und Universität Graz sowie an der Universität
Linz zulegen. In Salzburg liegt die GRAS an erster Stelle und
insgesamt konnte der Platz vor der VSStÖ gehalten werden", erläutert
Grünewald.
"Die doch deutlich gestiegene Wahlbeteiligung stärkt die Position der
ÖH, und das ist ein wesentliches Verdienst der Bundesexekutive unter
der Führung von Sigrid Maurer. Das ist insofern beachtlich, da hier
nicht nur allein Serviceorientierung, sondern durchaus auch
gesellschaftspolitische Probleme artikuliert wurden. Ich bin froh,
dass politisch denkende Studierende gezeigt haben, dass das Denken
über den Tellerrand hinaus auch belohnt wird" äußert sich Grünewald.
Erklärungen für das Wahlergebnis gibt es viele. Allein, dass die GRAS
an einigen Unis nicht kandidierte, bescherte den anderen
Gruppierungen natürlich Vorteile. Die Eliminierung der Direktwahl der
Bundesvertretung durch die Wahlrechtsänderung unter der früheren
Ministerin Gehrer wird von allen Fraktionen mit Ausnahme der AG und
des RFS strikt abgelehnt. "Ich hoffe, dass hier Minister Töchterle
einlenkt. Dieses Wahlrecht ist nichts anderes, als würde nach
Landtagswahlen der Landtag die Abgeordneten des Parlaments
nominieren, und so kann es wohl nicht sein."
"Viele Anzeichen, unter anderem auch die Zweidrittelmehrheit von GRAS
und VSStÖ an der Uni Wien, lassen erwarten, dass es wieder eine
kritische und politisch zu recht unbequeme Exekutive auf Bundesebene
geben wird, in der die GRAS eine zentrale Rolle spielen wird. Daher
verdient, trotz einiger Wermutstropfen, die GRAS Dank und
Anerkennung", schließt Grünewald.
Rückfragehinweis:
Die Grünen
Tel.: +43-1 40110-6697
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