BZÖ-Klausur - Bucher: Mittelschicht verarmt - Alltagswarenkorb statt Verbraucherpreisindex

Kaprun (OTS) - "Wir dürfen nicht zulassen, dass jene geschröpft
werden, die für die Finanzierung des Staates aufkommen", warnte
BZÖ-Bündnis- und Klubobmann Abg. Josef Bucher im Zuge der
BZÖ-Klubklausur in Kaprun. "Es kommt zu einer Verarmung der
Mittelschicht - diese Gruppe sorgt aber für das Steueraufkommen und
dafür, dass der Sozialstaat aufrecht erhalten wird", erinnerte
Bucher. Für den BZÖ-Chef ist es unverständlich, dass für den
Verbraucherpreisindex noch immer Güter wie Autos herangezogen werden.
Er verlangt als Basis einen Alltagswarenkorb und zur steuerlichen
Entlastung der Mittelschicht die Umsetzung eines
Flat-Tax-Steuermodells.

"Die Lebenserhaltungskosten steigen in unglaublicher Geschwindigkeit,
gleichzeitig sinkt aber das Realeinkommen", warnte Bucher. Innerhalb
weniger Monate stiegen die Preise für Mehl um 69 Prozent, für
Kartoffeln um 34,4 Prozent und für Sonnenblumenöl um 21 Prozent.
Grundnahrungsmittel wie Butter und Brot verteuerten sich um rund zehn
Prozent. Für Bucher zeigt sich klar: "Die Steuererhöhungen haben sich
auf den Warenkorb ausgewirkt!"

Kritik übte Bucher an den massiven Steuerbelastungen in Verbindung
mit Kürzungen bei Beihilfen. "Wenn man Familien Geld in Form von
Beihilfen wegnimmt, dann spürt das auch die Wirtschaft, denn die
Familien sind das Rückgrat der Gesellschaft", so der BZÖ-Chef und
erinnerte: "Familieneinkommen gehen zur Gänze in die Wirtschaft".

Als Beispiel nannte Bucher das durchschnittliche Familieneinkommen
von rund 4.000 Euro pro Monat. "Die Fixkosten betragen schon 3.960
Euro, da kann man nichts mehr zurücklegen!" Zur Mittelschicht gehören
rund 1,4 Mio. Menschen, das sind 35 Prozent aller Beschäftigten mit
einem Einkommen von 2000 bis 5000 Euro. Bucher: "Das sind die
Draufzahler, diese Mittelschicht verarmt zusehends! Das sind jene,
die Leistungsbereitschaft zeigen - und das muss anerkannt werden!"
Der BZÖ-Chef verlangte Maßnahmen gegen diese neue Armut, die nur über
Steuersenkungen möglich sind.

Deshalb müsse das BZÖ-Modell der Flat-Tax möglichst rasch eingeführt
werden. "Dieses System ist einfach, transparent und kommt jenen
entgegen, die bereit sind, mehr zu leisten", erklärte Bucher. Dabei
komme es zu einer Steuersenkung, "die sich für jeden einzelnen
bezahlt macht". Gleichzeitig sei die Flat-Tax ein dienliches
Instrument, um in der Verwaltung rund 20.000 Arbeitsplätze
einzusparen. Sollte die Steuerbelastung für den Mittelstand
unverändert hoch bleiben, besteht laut dem BZÖ-Chef die Gefahr, dass
"die Leistung sinkt und damit auch die Wettbewerbsfähigkeit unseres
Landes.

Das zu lange Warten auf Reformen bringt laut Bucher auch die Gefahr
eines Rückfalls für die Wirtschaft. Deshalb müsse auch das
Steuersystem für die Wirtschaft reformiert werden. Bucher will eine
Business-Tax, "denn es ist nicht hinnehmbar, dass es so viele
verschiedene Steuersysteme gibt. Ein einheitlicher Satz von 25
Prozent für alle Betriebe ist genug!"

Kritik übte Bucher am derzeitigen System, dass "erst das Geld aus den
Taschen gezogen wird, um es über Förderungen wieder zu verteilen. Bei
15 Mrd. Förderungen pro Jahr sei es ungleich besser, den Unternehmern
das Geld in den Taschen lassen, damit sie selbst sinnvoll
wirtschaften können".

Bild(er) zu dieser Aussendung finden Sie im AOM/Original Bild
Service, sowie im OTS Bildarchiv unter http://bild.ots.at

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | BZC

print