KO Waldhäusl: Justiz erteilt schwarzen Polit-Anklägern klare Abfuhr

St. Pölten (OTS) - Erfreut zeigt sich KO Gottfried Waldhäusl über
seinen heute in der Berufungsinstanz erfolgten Freispruch in der
Verleumdungsklage des Litschauer Bürgermeisters Huslich. Das
Landesgericht Krems bestätigte damit das in der ersten Instanz
erfolgte Urteil.

"Das heutige Urteil hat gezeigt, dass sich die Justiz nicht an der
politischen Hetzjagd der VP gegen meine Person beteiligt. Der
schwarze Pleitebürgermeister und seine Handlanger bei der VPNÖ haben
geglaubt, mich durch die Aufhebung meiner Immunität und das
Ausliefern durch einen landtagsbeschluss darauf folgenden Prozess
mundtot machen zu können, nur weil ich mit unseren engagierten
Litschauer Gemeinderäten Huslichs Misswirtschaft in Litschau
öffentlich aufgezeigt habe. Derartige Methoden sind einer Demokratie
vollkommen unwürdig und zeigen, dass den Schwarzen so ziemlich jedes
Mittel recht ist, um die Freiheitlichen anzuschütten und zum
Schweigen zu bringen. Ich lasse mir den Mund aber nicht verbieten!
Der heutige Tag ist ein Freudentag für die demokratischen Werte
unseres Bundeslandes und für die Unabhängigkeit der
Rechtssprechung!", erklärt Waldhäusl.

Die FPÖ NÖ wird sich auch in Zukunft nicht davor scheuen, die
Missetaten schwarz-roter Politiker aufzuzeigen und in den politischen
Gremien anzusprechen.

"Die ÖVP NÖ wird mit uns Freiheitlichen auch weiterhin eine Partei
im Landtag haben, welche für Bürgerinteressen kämpft. Dass die
Schwarzen immer wieder versuchen, Kritiker vor Gericht zu zerren,
führt uns den Machtrausch dieser Volksverräter vor Augen.", so KO
Waldhäusl abschließend.

Rückfragehinweis:
Freiheitlicher Klub im NÖ Landtag, Landespressereferent
Arno Schönthaler
Tel.: T:02742/900513708,M:0664/3414797,F:02742/900513450
mailto:[email protected]

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