- 23.05.2011, 17:47:51
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Wiener Zeitung: Leitartikel von Reinhard Göweil: "Wo sind die Grünen?"
Ausgabe vom 24. Mai 2011
Wien (OTS) - Die deutschen Grünen eilen von Wahlerfolg zu
Wahlerfolg, zuletzt in Bremen überholten sie gar die CDU. Nun sind in
Österreich zwar keine Wahlen, aber auch die Umfragen bringen der
Grün-Partei kein allzu brüllendes Ergebnis. Vermutlich hat das - auch
- mit den Grün-Politikern hierzulande zu tun. Während in Europa über
die Qualität der Stresstests für Atomkraftwerke gestritten wird,
fallen heimische Grüne auf, weil sie ein Gutachten über die
Dissertation von EU-Kommissar Johannes Hahn veröffentlichen. Und
vergreifen sich deutlich im Ton: Selbst wenn an den Plagiatsvorwürfen
etwas dran sein sollte, ist der gezogene Vergleich mit Ernst Strasser
deutlich überzogen.
Grün-Politiker, darauf angesprochen, antworten gerne, dass sie ja
ohnehin jene Partei sind, die für diese Energiewende steht. Nun ist
sie - ausgelöst durch Fukushima - greifbar nahe gerückt. Die
heimischen Bundes-Grünen schweigen, nur der oberösterreichische
Landesrat Rudi Anschober gibt Interviews zum Energie-Thema.
Grünen-Chefin Eva Glawischnig fiel zuletzt durch eine
Presseaussendung am 12. Mai auf - die ging aber unter.
Ob dahinter eine besonders abgefeimte Strategie steckt, die niemand
von außen zu durchschauen vermag, oder ob es schlichte Schwäche ist,
wird sich herausstellen. Schade ist es allemal. Eine starke
Grün-Partei ist in Österreich sowohl für die SPÖ als auch für die ÖVP
ein Koalitionspartner. Demokratiepolitisch wäre diese Konstellation
großartig, jedenfalls viel besser als die Möglichkeiten auf Basis der
jetzigen Umfragen. Nun sind solche Umfragen (eben weil keine Wahl
ansteht) mit Vorsicht zu genießen. Sollten sie stimmen, wären SPÖ und
ÖVP knapp bei 50 Prozent. Sollte sich das nicht ausgehen, wäre
derzeit eine Zweierkoalition nur mit der FPÖ zu machen. Was deren
Politiker während ihrer Regierungszeit aufführten, beschäftigt heute
Staatsanwälte - eine erneute Regierungsverantwortung wäre eine
gefährliche Drohung.
Für die Republik Österreich wäre ein Erstarken der österreichischen
Grünen auf deutsches Niveau zu begrüßen. Nicht einmal die Industrie
fürchtet sich noch vor den Grünen - im Industrie-Paradeland
Oberösterreich sitzen sie seit Jahren in der Landesregierung, ohne
dass es einen Exodus der dortigen Unternehmen gegeben hätte.
Vielleicht wachen sie ja auf, wenn die AKW-Stresstests das werden,
was in vielen Ländern vermutet wird - ein Placebo.
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