• 19.05.2011, 18:15:31
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WirtschaftsBlatt-Leitartikel: Das ist eigentlich eine Chance für die ÖVP - von Wolfgang Unterhuber

Nach dem Treichl-Sager könnte sich die VP neu profilieren

Wien (OTS) - Wenn in Österreich ein Problem auftaucht, dann
passiert zunächst einmal gar nichts. Das ist die Phase eins. Wenn das
Problem nicht mehr unter den Teppich zu kehren ist, dann tritt eine
Expertengruppe zusammen (Phase zwei), in der Hoffnung, dass durch
hinhaltende Analyse das Problem quasi von selbst den Geist aufgibt.
Nützt das auch nichts (was hierzulande oft mit großem Erstaunen
registriert wird), dann beginnt Phase drei - die gegenseitige
Schuldzuweisung.

Österreich hat leider eine Reihe von wirtschaftspolitischen
Problemen, die sich alle irgendwo zwischen Phase eins und drei
bewegen. Die Probleme sind ja hinlänglich bekannt. Es bräuchte
dringend eine Verwaltungs-, Bildungs-, Gesundheits- und Steuerreform.
Nicht gerade Nebensächlichkeiten. Aber nichts geschieht. Stattdessen
beginnen wir bei den diversen Standort-Rankings zurückzufallen. Aber
außer Industriellenchef Veit Sorger scheint das kaum jemanden zu
kümmern. WKÖ-Chef Christoph Leitl warnt seit Monaten vor den
Konsequenzen des Stillstandes und erntet dafür bei seinen eigenen
Parteikollegen im besten Fall eisiges Schweigen. Dass erst ein Banker
wie Andreas Treichl entgleisen muss, um die Republik in Aufruhr zu
versetzen, ist eigentlich ein Armutszeugnis.

Leider gibt es in der Wirtschaft - diese Kritik muss sein - viel zu
wenig Unternehmer und Manager, die lautstark die Finger auf offene
Wunden legen. Und es gibt viel zu wenige Wirtschaftstreibende, die
den Schritt in die politische Verantwortung wagen. Man kann nicht von
einem Beamtenparlament Wirtschaftsverständnis einfordern, ohne selbst
aktiv werden zu wollen. Und die Forderung nach einer
Wirtschaftspartei ist verständlich, würde aber nicht funktionieren.

Aber das alles braucht es vielleicht gar nicht. Denn Österreich hat
eine Wirtschaftspartei. Zumindest theoretisch. Nur hat die ÖVP diese
Kompetenz in der jüngsten Vergangenheit (samt sonstiger
Themenführerschaft) verloren. Die ganze Diskussion um den
Treichl-Sager ist eigentlich eine Riesenchance für die ÖVP. Sie
könnte sich jetzt neu profilieren und zu den oben genannten Problemen
eine Art Phase vier-Partei werden: Mit klaren, verständlichen und vor
allem mutigen Lösungsvorschlägen.

Rückfragehinweis:
Wirtschaftsblatt Verlag AG
Tel.: Tel.: 01/60117 / 300
mailto:[email protected]

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