MEL-Anlegerverfahren: OLG weist Großteil der "Advofin Sammelklage" gegen Meinl Bank endgültig ab

Wien (OTS) -

- Klage war vom OGH im März 2011 vorläufig abgewiesen worden - 
  Klagsabweisung nun endgültig
- Bank Vorstand Peter Weinzierl: "Unmissverständliches Signal gegen
  Massenklagen"  
- Meinl Bank wendete für soziale Vergleiche für Kleinanleger bereits
  rund EUR 20 Mio auf - Beitrag zur sozialen Abfederung finanzieller
  Verluste infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise

Nachdem der Oberste Gerichtshof (OGH) - wie berichtet - im März
dieses Jahres eine Sammelklage von MEL Anlegern vorläufig abgewiesen
und dem Oberlandesgericht (OLG) Wien als Berufungsgericht
zurückgestellt hatte, wurde die nun rechtskräftige Klagsabweisung
durch das OLG hinsichtlich eines Großteils der in der "Sammelklage"
geltend gemachten Ansprüche bestätigt. Diese endgültige
Klagsabweisung betrifft 133 KlägerInnen, die vom Prozessfinanzierer
Advofin vertreten wurden. Laut OGH hatten der so genannten
"Sammelklage" grundlegende Angaben über die eingeklagten Ansprüche
gefehlt. Überdies hatte der OGH massive Zweifel an der Zulässigkeit
von "Sammelklagen" bei Irrtumsansprüchen angemeldet, weil es dabei um
unterschiedliche und individuell zu beurteilende Sachverhalte geht.

Peter Weinzierl, Vorstand der Meinl Bank: Diese Entscheidung
bestätigt unsere Rechtsansicht und ist ein klares Signal gegen das
fragwürdige Geschäft der Advofin mit Massenklagen." Der Bankvorstand
bekräftigte erneut, dass sich die Meinl Bank als Dienstleisterin für
MEL (heute Atrium) immer im Rahmen des Rechts bewegt habe. "Wir
hoffen auch, dass endlich erkannt wird, wie schädlich das Prinzip des
'Aktienkaufs auf Probe', also Gewinnmitnahme bei steigenden und
Gerichtsklagen bei fallenden Kursen für den österreichischen
Kapitalmarkt ist."

Das Begehren von 51 Anlegern - also der geringe Teil der so
genannten Advofin Sammelklage -, die ihre MEL Papiere bereits
veräußert haben, wurde vom OLG an das Erstgericht (Handelsgericht
Wien) zurückverwiesen. Dieses muss sich mit der "Rest-Sammelklage"
nochmals befassen, wobei die Gerichte im Verfahren bereits früher
angedeutet haben, dass die "Sammelklage" an weiteren Fehlern leidet.
Gegen die Zurückverweisung von Ansprüchen von weiteren 20 Anlegern
(diese haben ihre Wertpapiere ebenfalls verkauft) an das
Handelsgericht Wien hat die Meinl Bank Rekurs eingelegt, über den der
OGH zu entscheiden haben wird.

Soziale Lösungen für MEL-Kleinanleger

Unabhängig von diesen gerichtlichen Auseinandersetzungen hat sich
die Meinl Bank mit der Arbeiterkammer und den Anwaltskanzleien
Niebauer und Christandl sowie Neumayer, Haslinger und Walter auf
soziale Lösungen für insgesamt rund 4.800 MEL-Kleinanleger geeinigt.
Das Institut wendet dafür EUR 20 Mio auf und ist grundsätzlich
bereit, derartige Vergleiche für insgesamt 7.000 MEL-Anleger, die die
Zertifikate direkt bei der Bank bezogen haben, anzubieten. Für diese
Gesamtlösung sind rund EUR 30 Mio veranschlagt. Die Vergleiche werden
gut angenommen. Bis dato haben rund 4.631 Anleger diese Möglichkeit
wahrgenommen. Insgesamt wurden schon rund EUR 20 Mio an Kleinanleger
gezahlt.

Beim Abschluss des Vergleichs werden die Verfahren zwischen den
Klienten der Arbeiterkammer sowie der genannten (und weiteren)
Rechtsanwaltskanzleien mit der Meinl Bank beigelegt. Die Anleger
erhalten ein Drittel der Differenz zwischen Kaufbetrag und dem in
Folge der Kursverluste geringeren Wert der Veranlagung und treten
ihre Ansprüche an die Meinl Bank ab. Für die Meinl Bank sind diese
Lösungen ein freiwilliger Beitrag zur sozialen Abfederung
finanzieller Verluste, die Kleinanleger im Zuge der Wirtschaftskrise
zu gewärtigen hatten.

Weiterführende Informationen:

Meinl Bank AG:

Die Meinl Bank bietet als Privatbank Leistungen im Bereich
Corporate Finance, Fondsmanagement sowie private und institutioneller
Vermögensverwaltung an. Mit der Julius Meinl Investment GmbH verfügt
die Meinl Bank über eine eigene Investmentfondsgesellschaft, mit
derzeit 19 eigenen Fonds. Die Meinl Bank steht eigenständig auf einem
starken ökonomischen Fundament, mit einer hohen
Eigenmittelunterlegung ist die Bank für die Zukunft gut positioniert.

Rückfragehinweis:

Meinl Bank AG
   Pressestelle
   
   Thomas Huemer
   Tel.: +43 1 531 88 - 203
   e-mail.: [email protected]

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