• 11.05.2011, 10:31:41
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CMS: Stellungnahme zum Grünbuch der EK zum Vergaberecht

Wien (OTS) - CMS Vergaberechtsexperten erarbeiten umfassende
Stellungnahme zum Grünbuch der Europäischen Kommission (EK) zur
Reform des europäischen Vergaberechts. Neben juristischen
Überlegungen fanden die Praxiserfahrungen eines ganzen Teams von CMS
Vergabeexperten in die Expertise Eingang.

CMS Vergaberechtsexperten plädieren in der Diskussion um die
Reform des europäischen Vergaberechts für einen Abbau von
Regelungsdichte und Formalismus, die bei vielen öffentlichen
Auftraggebern zu Aversionen gegen das Vergaberecht geführt haben. Es
sei nötig, den Anwendungsbereich auf die Beschaffungsaktivitäten der
öffentlichen Hand zu beschränken. "Die Reform ist eine Gelegenheit,
Fehlentwicklungen Einhalt zu gebieten. Angesichts der vielen
Änderungen in den letzten Jahren sollte mit Augenmaß reformiert
werden, um die Rechtsanwender nicht weiter zu überfordern", so die
CMS Rechtsexperten.

In ihrem Grünbuch vom 27. Jänner 2011 hatte die EU-Kommission
eine Vielzahl maßgeblicher Aspekte für die Reform europäischer
Vergaberegeln thematisiert. Die Kommission erachtet eine solche
Reform vor dem Hintergrund strenger Haushaltszwänge und
wirtschaftlicher Schwierigkeiten in vielen EU-Mitgliedstaaten für
dringend erforderlich. Effizienz und Wirksamkeit des europäischen
Vergaberechts sollen sich erhöhen, um öffentliche Aufträge mit
niedrigeren Transaktionskosten vergeben zu können als bislang. Das
Grünbuch forderte alle interessierten Parteien zu einer Stellungnahme
auf und stellte 114 Fragen zu allen praxisrelevanten Bereichen des
europäischen Vergabewesens.

Zu diesen Fragen hat ein CMS Team Stellung bezogen. Die Partner
der Fachgruppe Vergaberecht von CMS Reich-Rohrwig Hainz Dr. Bernt
Elsner und MMag. Robert Keisler sowie der deutschen Sozietät CMS
Hasche Sigle Dr. Klaus Heuvels, Dr. Stefan Höß, Dr. Matthias Kuß, Dr.
Hermann Müller, Dr. Christian Scherer-Leydecker, Frank Schneider und
Dr. Volkmar Wagner haben ein umfassendes, 52-seitiges Papier
erarbeitet. Aufgrund ihrer Praxis und Erfahrung konnten die CMS
Experten sowohl rechtliche Aspekte wie auch Marktbeobachtungen
einfließen lassen. Die CMS Stellungnahme bildet die in der Fachwelt
erörterten Streitpunkte anschaulich ab, bezieht Position zu
praxisrelevanten Themen und stellt damit einen wichtigen Beitrag zur
Diskussion über die Modernisierung des Vergaberechts dar.

Für mehr Informationen steht Ihnen Dr. Bernt Elsner unter
bernt.elsner@cms-rrh.com zur Verfügung.

Diese sowie weitere Pressemitteilungen stehen Ihnen auf unserer
Homepage unter www.cms-rrh.com zum Download zur Verfügung.

Über CMS Reich-Rohrwig Hainz

CMS Reich-Rohrwig Hainz wurde 1970 in Wien gegründet und
entwickelte sich seitdem zu einem der führenden Spezialisten in allen
Bereichen des Wirtschaftsrechts. Die Schwerpunkte der spezialisierten
Teams mit international erfahrenen Juristen liegen in den Bereichen
M&A, Banking & Finance, Real Estate, Steuerrecht, Arbeitsrecht, IP-
und IT-Recht sowie Vergaberecht. Die Kanzlei hat eigene Büros in
Wien, Belgrad, Bratislava, Brüssel, Kiew, Ljubljana, Sarajewo, Sofia
und Zagreb. Gemeinsam mit den Partnerkanzleien in Budapest, Bukarest,
Moskau, Prag und Warschau bietet CMS Reich-Rohrwig Hainz ein Team von
mehr als 500 erfahrenen Spezialisten in der CEE/SEE-Region.
www.cms-rrh.com

Über CMS

CMS ist der Verbund führender europäischer Rechtsanwalts- und
Steuerberatungskanzleien und die erste Wahl für Organisationen, die
in Europa ansässig sind oder es werden möchten. CMS verfügt über
fundierte und regionalspezifische Kenntnisse zu juristischen,
steuerlichen und unternehmerischen Anliegen und bietet durch eine
gemeinsame Strategie, die an 54 Standorten in 29 Rechtssystemen in
West- und Mitteleuropa und darüber hinaus lokal umgesetzt wird,
Dienstleistungen, bei denen der Mandant im Mittelpunkt steht. CMS,
dessen Hauptniederlassung in Frankfurt angesiedelt ist, wurde 1999
gegründet und umfasst heute neun CMS Kanzleien mit über 2.800
Anwälten.

Die neun CMS Kanzleien sind: CMS Adonnino Ascoli & Cavasola
Scamoni (Italien); CMS Albinana & Suárez de Lezo (Spanien); CMS
Bureau Francis Lefebvre (Frankreich); CMS Cameron McKenna LLP
(Vereinigtes Königreich); CMS DeBacker (Belgien); CMS Derks Star
Busmann (Niederlande); CMS von Erlach Henrici Ltd. (Schweiz); CMS
Hasche Sigle (Deutschland) und CMS Reich-Rohrwig Hainz (Österreich).
www.cmslegal.com

Rückfragehinweis:

Mag. Kristijana Lastro
   CMS Reich-Rohrwig Hainz Rechtsanwälte GmbH
   A-1010 Wien, Ebendorferstraße 3
   Tel.: +43 1 40443 4043
   Fax: +43 1 40443 94043
   mailto:kristijana.lastro@cms-rrh.com

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