• 09.05.2011, 12:28:16
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Funktion des Anti-Atom-Beauftragten des Landes Oberösterreich wurde weisungsabhängig und dadurch entscheidend abgewertet

Politisch unabhängige Tätigkeit für internationale Glaubwürdigkeit unerlässlich

Wien (OTS) - Entgegen einzelnen Fehlmeldungen kam es im
Zusammenhang mit der Neubesetzung der Funktion des
Anti-Atom-Beauftragten des Landes Oberösterreich zu einer
entscheidenden Änderung. Die Funktion ist nun weisungsabhängig, der
Anti-Atom-Beauftragte dem Umweltlandesrat unterstellt. "Es handelt
sich um eine entscheidende Abwertung der von mir bis Ende 2010
ausgeübten Funktion", erklärt Radko Pavlovec, unabhängiger
Energieexperte. "Das ist auch der Grund, warum ich mich an der
Ausschreibung nicht beteiligt habe. Eine politisch unabhängige
Tätigkeit ist für die internationale Glaubwürdigkeit unerlässlich".

Die Funktion wurde im Jahr 1998 aufgrund einer Übereinkunft aller
Parteien im Oberösterreichischen Landtag eingerichtet. Es handelte
sich um eine politisch unabhängige und weisungsfreie Funktion. Dies
bestätigte auch der Landesrechnungshof in seinem jüngsten Bericht vom
April 2010. Aufgrund der gewählten Konstruktion konnte die sich in
den letzten Jahren verstärkenden Behinderungen und vermehrt
auftretende politische Interventionen abgewehrt werden. Vor allem
meine Kritik an der Tätigkeit von Ex-Bundeskanzler Schüssel für den
Atomkonzern RWE, an der Rolle von Ex-Bundeskanzler Gusenbauer bei der
Fertigstellung des AKW Mochovce oder am auf populistischen Argumenten
aufgebauten Euratom-Volksbegehren mit Beteiligung von im Vorfeld des
Rechtsextremismus angesiedelten Personen führte rief massive
Gegenreaktionen hervor.

Aktuelle Informationen zu den AKW`s Temelin und Mochovce
sowie zu wichtigen Aspekten der Anti-Atom-Politik und der
Kernenergienutzung finden Sie auf unseren Internetseiten:
WWW.TEMELIN.COM
WWW.MOCHOVCE.COM

Rückfragehinweis:
Radko Pavlovec
Energy Consulting
Tel.: +43 (664) 421 74 91
Email: pavlovec@antiatom.eu

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