GRAS fordert Reformierung des HochschülerInnenschaftsgesetzes

Wien (OTS) - Beim heutigen Besuch von Wissenschaftsminister
Töchterle auf der Bundesvertretung der ÖH wurde ihm das aktuelle HSG
symbolisch überreicht, um auf den dringenden Reformbedarf
hinzuweisen. "Das aktuellen Gesetz weist einige massive,
demokratiepolitisch bedenkliche Defizite auf, die nicht zuletzt durch
die versuchte politische Umfärbung der ÖH durch die Schwarz-Blaue
Regierung im Jahr 2005 entstanden sind", erklärt Janine Wulz,
Spitzenkandidatin der GRAS (Grüne &Alternative StudentInnen). Wir
erwarten uns vom Wissenschaftsminister rasches Handeln. Der ball
liegt jetzt bei ihm" so Wulz.

"Durch den jetzigen Modus ist es möglich, dass Studierende, die an
mehreren Universitäten inskribiert sind, mehrfach indirekt die
Bundesvertretung wählen können. Dies widerspricht einem
gleichberechtigten Wahlsystem, das eine Stimme pro WählerIn
vorsieht", führt Maria Clar, ebenfalls Spitzenkandidatin der GRAS,
nur einen der bedenklichen Punkte näher aus. "Außerdem gibt es eine
Gewichtsverzerrung der Stimmen - kleine Universitäten werden massiv
überrepräsentiert" so Clar. Ein weiteres Problem ist, dass
Studierende aus nicht EWR Staaten das passive Wahlrecht verwehrt
bleibt, sie sich also nicht für ihre Interessensvertretung selbst
wählen lassen können.

Über die letzten Monate arbeiteten alle größeren ÖH-Fraktionen
gemeinsam an einem Vorschlag zur Reformierung. Hinter dem Papier,
welches neben einer Verbesserung des ÖH-Wahlsystems noch viele
weitere Punkten betrifft, stehen auch nach dem spontanen und nicht
nachvollziehbaren Rückzieher der Aktionsgemeinschaft die großen
Fraktionen FLÖ, FEST; VSSTÖ und GRAS.

Rückfragehinweis:
GRAS Grüne & Alternative StudentInnen | http://www.gras.at
06503503904 | [email protected]

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