Der harte Weg aus der Krise (von Markus Kaufmann)

Ausgabe 23. April 2011

Klagenfurt (OTS) - Eine Imagekorrektur will Ministerin Beatrix
Karl ihrem neuen Ressort, der Justiz, verpassen. Oberstes Ziel ist es, wieder in ruhigeres Fahrwasser zu gelangen. Dabei ist die Gerichtsbarkeit beileibe nicht das einzige Problem. Die ganze Partei ist nach den Turbulenzen der vergangenen Monate angeschlagen und dümpelt in Umfragen bei etwas mehr als 20 Prozent herum. Vor allem die Vorwürfe gegen die EU-Mandatare Ernst Strasser und Helga Ranner haben der Partei schwer zugesetzt. Der Rückzug von Josef Pröll aus gesundheitlichen Gründen ist zwar verständlich, zeugt aber nicht von übermäßiger Stabilität. Die Imagekorrektur kann deshalb nicht nur auf die Justiz begrenzt sein. Es reicht auch nicht, nur ein paar Köpfe an der Spitze auszutauschen, Staatssekretariate zu verschieben und dann weiterzumachen, als wäre nie etwas geschehen. Das Facelifting der Partei muss ein inhaltliches sein und neue Skandale kann man sich sowieso nicht mehr erlauben. Es sei denn, Parteichef Michael Spindelegger begnügt sich mit 20 Prozent.

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