"KURIER"-Kommentar von Josef Votzi "Das Endspiel um die Macht ist eröffnet"

Mit drei schwarzen Damen will Spindelegger Rot und Blau in Schach halten.

Wien (OTS) - Der Applaus ist verhalten, Buhrufe halten sich aber
in Grenzen. Das ist, auf einen Satz gebracht, das Ergebnis der jüngsten OGM-KURIER-Umfrage (siehe Seite 4). Michael Spindeleggers ÖVP-Neustart wird von den Österreichern höflich abwartend gewürdigt. Auf breites Unverständnis stößt die Kür des jüngsten Regierungsmitglieds, Sebastian Kurz; auf überdurchschnittliche Sympathie die des Team-Seniors, Karlheinz Töchterle, zum Wissenschaftsminister. Für den Befreiungsschlag aus dem Umfrage-Tief reichte eine Runderneuerung des Regierungsteams allein nicht. In der Schlüsselfrage, ob "die ÖVP wählbarer geworden ist", bleibt die Mehrheit reserviert.
Gestern plötzlich Parteichef, heute Umfrage-Kaiser - das gelingt niemandem im Alleingang. Michael Spindelegger ist selbstkritisch genug, zu wissen, dass er auch auf Dauer nicht als Sololäufer durchs Wahlziel 2013 kommt: Weg vom Platz 3 in den Umfragen, um zumindest vom 2. Platz den Regierungsanspruch zu verteidigen.
Im Getöse um das Gedränge von Bünden und Ländern beim vorösterlichen Minister-Suchen ging so unter, dass hinter Spindeleggers Personalrochaden in drei Schlüsselressorts auch ein strategisches Konzept steckt.

Gezielte Rochade Beatrix Karl ist als Nachfolgerin von Claudia Bandion-Ortner nicht nur die Rolle zugedacht, das desaströse Image der Justiz zu heben. Sie soll sich generell um die gesellschaftspolitische Positionierung der ÖVP kümmern. Als couragierte Reformerin gestartet, wurde sie im Bildungsbereich von der VP-Betonfraktion ausgebremst. Jetzt soll sie als liberales Aushängeschild in Richtung rot-grüner Wechselwähler neu durchstarten. Maria Fekter soll vom Fach der gestrengen Grenzwächterin in das der eisernen Hüterin des Euro wechseln: In Brüssel gegen allzu begehrliche Zugriffe der EU-Mitbrüder, zu Hause gegen die Propaganda der Blauen, Österreich müsse für die Pleiteländer sinnlos bluten.

Johanna Mikl-Leitner soll nahtlos die Rolle der "Eisernen Lady" im Innenministerin übernehmen.
Ob sein Damen-Trio halten kann, was sich Spindelegger von ihm verspricht, wird sich bis zum Sommer erstmals abzeichnen. Spielentscheidend ist aber, ob Spindelegger seine Partei als Ganze aus der rot-schwarzen Verwechselbarkeit führen kann, die die ÖVP schon vor Ausbruch der Affäre Strasser Richtung Platz 3 ausrinnen ließ.
Josef Pröll hat das mit dem Anlauf zu einer Staatsreform ("Konklave Bund-Länder") versucht und ist am Widerstand der Länderfürsten zerschellt.
Michael Spindelegger will erst beim Parteitag Ende Mai sagen, wie er die Schwarzen "neu positionieren" will. Sein Naturell lässt erwarten, dass er nicht den Weg des einmaligen Paukenschlags wählt, sondern den der vielen kleinen, strategisch geplanten Schritte. Bleibt er nach der gezielten Personal-Rochade die glasklare Positionierung auf Dauer schuldig, kann er 2013 auf dem Ballhausplatz gemeinsam mit Werner Faymann das Licht löschen - und den Haustorschlüssel für Heinz-Christian Strache hinterlegen.

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