• 20.04.2011, 16:06:11
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"KURIER"-Kommentar von Karin Leitner "Karten auf den Tisch"

Michael Spindeleggers Neue müssen bald sagen, was sie wollen.

Wien (OTS) - Eine der heimischen Polit-Traditionen lautet: Ein
Neuer in einem Regierungsamt hat 100 Tage Schonfrist -, um sich
einzuarbeiten und zu akklimatisieren. Michael Spindeleggers
Neo-Minister und -Staatssekretäre werden sie nicht haben. Auch nicht
Frischg'fangte wie Karlheinz Töchterle und Sebastian Kurz.
Nichts weitergegangen ist lange genug in dieser Koalition; trotz
des Versprechens, in der wahlfreien Zeit bis 2013 allerlei zu
erledigen. Mit Zank und Zaudern haben Rote und Schwarze viele Bürger
vergrault.
Andere Köpfe in die Kameras zu halten, reicht nicht, um sie
zurückzuholen. Schon gar nicht bei der fußmaroden Volkspartei. Die
Wähler wollen wissen, was in diesen Köpfen vorgeht, wie sich
Frontmann Spindelegger mit ihnen positioniert.
Wo sie stehen, wussten die Schwarzen zuletzt oft selbst nicht.
Bestes Beispiel: die Debatte um das Heer. Die Wehrpflicht müsse
beibehalten, aber reformiert werden, hieß es. Das Konzept dafür hat
die ÖVP bis heute nicht präsentiert.
Spindeleggers Truppe sollte bald wissen, wohin sie will. Es ist
dann ohnehin schwer genug, sich mit dem Regierungspartner auf halbem
Weg zu treffen.

Rückfragehinweis:
KURIER, Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
mailto:[email protected]
www.kurier.at

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