Kleine Zeitung Leitartikel: "Nur ein neues Gesicht statt neuer Leitplanken" (Von Wolfgang Simonitsch)

Graz (OTS/Vorausstimmen) - Der Chef ist weg? Das ist für die
ziemlich orientierungslos herumdümpelnde Österreichische Volkspartei
doch ein ziemliches Malheur, aber offenbar gar kein Problem. Denn
binnen 24 Stunden hatte sie in Michael Spindelegger einen Nachfolger
für den kränkelnden und irgendwie von der Politik auch angekränkelten
Josef Pröll gefunden. Nach der Devise: Der König ist tot, es lebe der
König!

So einfach ist das. Aber ist damit wirklich etwas erreicht? Wäre es
nicht doch viel schlauer gewesen, dem alten Politfuchs Erhard Busek
Gehör zu schenken und die Parteivorderen zunächst einmal ausführlich
darüber baldowern und streiten zu lassen, wohin die Reise der
Christlichsozialen überhaupt gehen soll? Doch davon war gestern bei
der Kür des neuen ÖVP-Primus in der Wiener Lichtenfelsgasse keine
Rede. Bei der Wahl Spindeleggers ging es so schlicht zu wie auf der
Löwingerbühne: Der abtretende Pröll schlägt der ÖVP-Runde den
Niederösterreicher als Nachfolger vor und die anwesenden
Landeshauptleute nicken begeistert dazu. Alle sind "einstimmig"
glücklich, rasch einen Ersatzmann rekrutiert zu haben. Auch wenn dies
nur Symbolpolitik ist.

Kein Wort haben die Parteigranden über den Trümmerhaufen verloren,
den Pröll teilweise selbst angerichtet und jedenfalls hinterlassen
hat.

Niemand wollte sich den Kopf darüber zerbrechen, wie die in wichtigen
Fragen orientierungslose Partei wieder auf einen verständlichen Kurs
zu bringen ist. Obwohl Meinungsumfragen den Schwarzen aktuell nur
noch schwachen, nämlich den drittgrößten Wählerzuspruch nachsagen,
macht sie auch darüber offenbar keiner der Verantwortlichen ernsthaft
Gedanken. Sie spielt einfach den herumkullernden Ball weiter zum
nächsten Teamkapitän, der ihn schon irgendwohin kicken wird.

Statt einmal gründlich darüber zu reden, wofür die ÖVP bei
unerledigten Zukunftsthemen wie Staats- und Verwaltungsreform,
Bildung, allgemeine Wehrpflicht, aber auch Defizit- und Schuldenabbau
stehen will. Zumindest für den Zeitraum bis zum Ende der
Legislaturperiode 2013 hätten die schwarzen Parteigranden abstecken
müssen, wofür ihre Partei stehen, eintreten will.

Fehlanzeige. Wieder hatten sie nur Personelles im Sinn. Dabei predigt
ausgerechnet die ÖVP - wie zuletzt im Streit mit der forschen SPÖ
beim Thema Bundesheer - dass man das Pferd nicht von hinten aufzäumen
soll. Dass zuerst die Ziele definiert werden müssten und erst dann zu
entscheiden sei, welches Personal sich daran versuchen soll. Denkste!
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