Kleine Zeitung Leitartikel: "Nur ein neues Gesicht statt neuer Leitplanken" (Von Wolfgang Simonitsch)

Ausgabe vom 15.04.2011

Graz (OTS/Vorausstimmen) - Der Chef ist weg? Das ist für die ziemlich orientierungslos herumdümpelnde Österreichische Volkspartei doch ein ziemliches Malheur, aber offenbar gar kein Problem. Denn binnen 24 Stunden hatte sie in Michael Spindelegger einen Nachfolger für den kränkelnden und irgendwie von der Politik auch angekränkelten Josef Pröll gefunden. Nach der Devise: Der König ist tot, es lebe der König!

So einfach ist das. Aber ist damit wirklich etwas erreicht? Wäre es nicht doch viel schlauer gewesen, dem alten Politfuchs Erhard Busek Gehör zu schenken und die Parteivorderen zunächst einmal ausführlich darüber baldowern und streiten zu lassen, wohin die Reise der Christlichsozialen überhaupt gehen soll? Doch davon war gestern bei der Kür des neuen ÖVP-Primus in der Wiener Lichtenfelsgasse keine Rede. Bei der Wahl Spindeleggers ging es so schlicht zu wie auf der Löwingerbühne: Der abtretende Pröll schlägt der ÖVP-Runde den Niederösterreicher als Nachfolger vor und die anwesenden Landeshauptleute nicken begeistert dazu. Alle sind "einstimmig" glücklich, rasch einen Ersatzmann rekrutiert zu haben. Auch wenn dies nur Symbolpolitik ist.

Kein Wort haben die Parteigranden über den Trümmerhaufen verloren, den Pröll teilweise selbst angerichtet und jedenfalls hinterlassen hat.

Niemand wollte sich den Kopf darüber zerbrechen, wie die in wichtigen Fragen orientierungslose Partei wieder auf einen verständlichen Kurs zu bringen ist. Obwohl Meinungsumfragen den Schwarzen aktuell nur noch schwachen, nämlich den drittgrößten Wählerzuspruch nachsagen, macht sie auch darüber offenbar keiner der Verantwortlichen ernsthaft Gedanken. Sie spielt einfach den herumkullernden Ball weiter zum nächsten Teamkapitän, der ihn schon irgendwohin kicken wird.

Statt einmal gründlich darüber zu reden, wofür die ÖVP bei unerledigten Zukunftsthemen wie Staats- und Verwaltungsreform, Bildung, allgemeine Wehrpflicht, aber auch Defizit- und Schuldenabbau stehen will. Zumindest für den Zeitraum bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 hätten die schwarzen Parteigranden abstecken müssen, wofür ihre Partei stehen, eintreten will.

Fehlanzeige. Wieder hatten sie nur Personelles im Sinn. Dabei predigt ausgerechnet die ÖVP - wie zuletzt im Streit mit der forschen SPÖ beim Thema Bundesheer - dass man das Pferd nicht von hinten aufzäumen soll. Dass zuerst die Ziele definiert werden müssten und erst dann zu entscheiden sei, welches Personal sich daran versuchen soll. Denkste! ****

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