Spindelegger neuer ÖVP-Chef: Experten schließen vorgezogene Neuwahlen nicht aus

Wien (OTS) - Gemischte Reaktionen löst die Bestellung Michael
Spindeleggers zum neuen ÖVP-Obmann bei Politik-Insidern aus. Der
ehemalige Chef der Wiener ÖVP Bernhard Görg begrüßte gestern in der
ATV-Diskussionssendung "Am Punkt" die Entscheidung. Spindelegger sei
ein Mann mit "großer Substanz". Allerdings nütze der beste Mann
nichts, wenn nicht grundlegend die Strukturen in der Partei geändert
würden: "Es müsste einen völligen Funktionärsaustausch geben, um eine
Neugründung glaubhaft zu machen und das ist chancenlos." Vor allem
die Landesparteien hätten zuviel Macht. Skeptisch äußerte sich auch
die Journalistin Isabelle Daniel (Tageszeitung Österreich): "Michael
Spindelegger steht sicherlich nicht für die Neugründung einer ÖVP, er
ist eher ein stabilisierender Faktor."

Politikberater Thomas Hofer sagte in "Am Punkt" über das
Verhältnis zwischen dem neuen Vizekanzler und Bundeskanzler Faymann
voraus: "Es wird eine Periode der zähnefletschenden Herzlichkeit
werden, wo sich beide wahnsinnig gut verstehen und im Hintergrund
beginnt natürlich ab morgen der Wahlkampf. Es ist klar: ein neuer
Parteiobmann der ÖVP muss sich schon aufstellen für 2013 oder sogar
für 2012." Vorgezogene Neuwahlen seien bereits im kommenden Jahr
möglich. Meinungsforscher Peter Ulram sagte, "der Wahltermin hängt
schlicht und einfach davon ab, wie die jeweiligen Kontrahenten ihre
Chancen einschätzen. Und wenn man glaubt, man hat entsprechend gute
Chancen die Nase vorne zu haben, dann wird man es tun."

Ulram riet Spindelegger in "Am Punkt", sich schärfer vom
Koalitionspartner abzugrenzen: "Wenn ein ÖVP-Obmann kuschelt, dann
ist er schon tot für die nächste Wahlauseinandersetzung." Einig waren
sich die Diskussionsteilnehmer darin, dass ein "Weiter so" für die
Schwarzen auf lange Sicht Platz Drei im Parteienspektrum bedeuten
würde. Mit einem neuen Obmann habe die ÖVP jetzt ihre letzte Chance,
das zu verhindern. Die Regierung insgesamt stehe mit dem Rücken zur
Wand, sagte Görg: "Wenn der Bundeskanzler sagt, er garantiert dafür,
dass unter dem neuen Parteiobmann der ÖVP diese Regierung mit der
gleichen Tatkraft weiterarbeiten wird, erfüllt das den Tatbestand der
gefährlichen Drohung. Sie kann nicht so weiter arbeiten, dann wird
sie nämlich mit nassen Fetzen aus dem Amt gejagt."

Rückfragehinweis:
ATV Redaktion "Am Punkt": Tel.:01/213 64 115

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | ATP

print