ÖSTERREICH: Erste Offiziere für Libyen-Einsatz werden am Freitag entsandt

Wien (OTS) - Österreich wird im Rahmen eines EU-Hilfseinsatzes
Soldaten nach Libyen entsenden. Verteidigungsminister Norbert Darabos
erklärt in ÖSTERREICH (Montags-Ausgabe), wie der Einsatz konkret
aussehen soll: "Wir werden jetzt zwei Stabsoffiziere ins
EUFOR-Hauptquartier nach Rom entsenden. Ein weiterer Einsatz hängt
von vielen Faktoren ab. Es gibt noch keinen Antrag der UNO an die EU
und damit auch noch keinen Startschuss für die EU-Mission."
Österreich komme damit einem Hilfsansuchen der EU nach. Schon am
Freitag werden die zwei Stabsoffiziere nach Rom entsandt. Die beiden
Offiziere sollen sich in einem ersten Schritt am Aufbau des
Hauptquartiers beteiligen. Der Ministerrat wird morgen grünes Licht
dafür geben. Die Ministerrats-Vorlage sieht eine Entsendung von bis
zu zehn Offizieren vor. Am Donnerstag stimmt dann das Parlament zu.
Sobald die UN den offiziellen Startschuss für die Mission gibt,
könnten bis zu 180 österreichische Soldaten an der Mission
teilnehmen, die für EU-Kriseneinsätze in der EU-Battle-Group
angemeldet sind. Die Soldaten sollen vor allem bei der Evakuierung
von Flüchtlingen sowie bei der Unterstützung von humanitären
Organisationen helfen. "EUFOR Libya soll eine humanitäre Mission sein
zum Schutz und zur Evakuierung von Flüchtlingen und zur Unterstützung
von Hilfsorganisationen. Das humanitäre Leid der Bevölkerung in der
Region ist enorm."
Darabos schließt auch Kampfeinsätze ausdrücklich nicht aus: "Wo
die EU-Mission zum Einsatz kommt, kann noch nicht gesagt werden."
Einen Widerspruch zur Neutralität sieht der Minister nicht: "Die
EU-Mission hat humanitären Charakter und stützt sich auf ein
UN-Mandat."

Rückfragehinweis:
ÖSTERREICH, Chefredaktion
Tel.: (01) 588 11 / 1010
mailto:[email protected]

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