Jugendschutz österreichweit vereinheitlichen

Scharer: Salzburger Schutzbestimmungen für Jugendliche dürfen dabei aber nicht unterschritten werden

Salzburg (OTS) - Derzeit gelten in den neun österreichischen Bundesländern neun unterschiedliche Jugendschutzgesetze. Diese regeln beispielsweise die Ausgehzeiten oder den Alkoholkonsum von Jugendlichen, was zu skurrilen Unterschieden führt: So dürfen Jugendliche ab einem Alter von 16 Jahren beispielsweise in Wien oder Niederösterreich Alkohol erwerben und konsumieren. In der Steiermark ist für über 16-Jährige nur der Erwerb von Bier und Wein erlaubt. In Kärnten gilt für über 16-Jährige eine Promillegrenze. In Salzburg sind wie in Tirol Schnaps und Alkopops für die unter 18-Jährigen verboten. Nun liegt den Ländern ein Entwurf einer 15a-Vereinbarung des Bundes vor, die erstmals in Österreich das Jugendschutzgesetz vereinheitlichen soll.

"Eine österreichweite Harmonisierung des Jugendschutzgesetzes ist absolut begrüßenswert", betonte Sozial- und Gesundheitsreferentin Landesrätin Erika Scharer heute, Donnerstag, 7. April, "allerdings unter der Voraussetzung, dass die Salzburger Schutzbestimmungen für Jugendliche, so wie sie jetzt gelten, nicht unterschritten werden." Dazu liegt vom Land Salzburg auch ein eindeutiger Beschluss des Salzburger Landtages aus dem Jahr 2005 vor.

Ähnlich unterschiedlich geregelt sind nach wie vor die Ausgehzeiten von Jugendlichen. So dürfen Kinder bis 14 Jahre beispielsweise in Salzburg ohne Begleitung bis 22.00 Uhr fortgehen, in der Steiermark müssen die unter 14-Jährigen aber bereits schon eine Stunde früher daheim sein, in Vorarlberg erst um 23.00 Uhr; in Salzburg auch, aber nur, wenn es sich um eine Nacht vor einem Sonn-oder Feiertag handelt. "Und neben der Vereinheitlichung müssen die Schutzbestimmungen auch leicht verständlich sein", so Landesrätin Scharer, die in Salzburg für den Jugendschutz ressortzuständig ist.

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